Stellungnahme bzw. Anmerkung der SPD Gemeinderatsfraktion zu der Gemeinderatssitzung vom 26. März 2015

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Schippalies, sehr geehrter Herr Bürgermeister.
Frau Schippalies hat uns nochmals ausreichend über den Bebauungsplan und das Verfahren informiert. Sie hat uns eingehend über die Einwendungen von Anwohnern berichtet. Hierfür einen sehr herzlichen Dank. Für uns, die SPD Gemeinderatsfraktion, war es selbstverständlich die Einwendungen der Anwohner uns zu eigen zu machen. Es ist nachvollziehbar, dass sich die Betroffenen ihrer subjektiven Betrachtung nach, durch der Neubau beeinträchtigt fühlen. Wir als Gemeinderat haben bei einem solchen Vorhaben die Aufgabe, zwischen Einzelbetrachtungen und dem Gemeinwohl abzuwägen. Wir müssen die Argumentationen bewerten und dann eine Entscheidung treffen. Dies haben wir getan und haben uns für das Gemeinwohl entschieden und somit für den Verbrauchermarkt.
Unsere Entscheidung wird auch dadurch gestützt, dass in dem Vorhaben alle gültigen Normen und Regeln eingehalten werden.
Wichtig für die SPD Gemeinderatsfraktion ist auch, dass alle Beteiligten, also die Anwohner, die Firma EDEKA und die Gemeindeverwaltung im Gespräch sind um mögliche Lösungen für die Einwendungen zu finden.

Jürgen Merx
SPD Fraktionsvorsitzender