SPD Heddesheim

Stellungnahme bzw. Anmerkung der SPD Gemeinderatsfraktion 28.06.2018

Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme bzw. Anmerkung der SPD Gemeinderatsfraktion zu der Gemeinderatssitzung vom 28. Juni 2018

TOP 7 „Bebauungsplan zwischen Poststr. Und Unterdorfstr.“

Sehr geehrte Damen und Herren, der vorliegende Tagesordnungspunkt behandelt die, im Rahmen der Offenlage und Behördenbeteiligung, eingegangenen Stellungnahmen wie auch den Satzungsbeschluss. Für uns, die SPD Gemeinderatsfraktion, ist es aber nochmals die Gelegenheit, die Wichtigkeit der Herstellung einer fuß- und radmäßigen Verbindung zweier Innerortsbereiche, herauszustellen. Wir hätten uns auch anderen Stellen im Ort dies bereits schon gewünscht, leider war dies aber in der Vergangenheit nicht möglich.

Für die Anwohner dieses Gebietes ändert sich demnächst der Status Quo und es entsteht eine neue Situation. Es ist für uns nachvollziehbar, dass es Bedenken gibt. Wir möchten den Anwohnern mit auf den Weg geben, dass diese Veränderung eine deutliche Verbesserung für die Fußgänger und Radfahrer darstellt.

 

TOP 9 „Baugebiet Mitten im Feld II“

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister.

Ein Punkt was uns hier bei diesem Bebauungsplanverfahren stört, ist das Vorgehen in Bezug auf die Abrechnung der Archäologischen Grabung, nicht das Betreiben der Archäologischen Grabung an sich. Dies ist notwendig und besitzt seine Berechtigung. Wir müssen eventuelle verborgene Kulturgüter für die Nachwelt erhalten.

Wir haben bei Mitten im Feld I auch solche Grabungen vorgenommen, die auch archäologische Funde zu Tage gefördert hat. Diese allerdings in einem ganzen anderen, geringeren Kostenrahmen. Die Kosten, die hier, bei Mitten im Feld II, auf uns zukommen belaufen sich auf ca. 400 T€ und dies ist noch ungewiss. Diese Ungewissheit in den Kosten, kann man den Grundstückseigentümern nicht zumuten. Wer kauft schon etwas, ohne zu wissen was es schlussendlich kostet? Sicher Niemand.

Auch wenn wir dem Grunde nach gezwungen sind, hier zuzustimmen (wenn wir nicht zustimmen, muss diese durch die Verwaltung ersetzt werden [Gesetz ist eben Gesetz]) ist es uns wichtig, dies hier anzumerken.

Jürgen Merx

SPD Fraktionsvorsitzender

 
 

Lothar Binding

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