Gemeinde Nachrichten

Stellungnahmen und Anmerkungen der SPD

AUS der FRAKTION
Stellungnahmen und Anmerkungen der SPD
Gemeinderatsfraktion zu der Gemeinderatssitzung vom
21. Oktober 2021

TOP 4 “Errichtung eines überdachten
Mehrzweckspielfeldes im Sportzentrum Heddesheim“
Die Stellungnahme zu diesem Tagesordnungspunkt gab
Gemeinderat Daniel Gerstner für die SPD
Gemeinderatsfraktion ab.


Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen
und Kollegen des Gemeinderates.


Die Errichtung eines überdachten Mehrzweckspielfeldes in
der vorgestellten Qualität, stellt nicht nur in vielerlei Hinsicht
einen hochwertigen Ersatz für die beiden, durch den Bau des
Sportkindergartens, wegfallenden Spielfelder dar. Sondern
schafft vor allem einen erheblichen Mehrwert für die nutzenden Vereine, Schulen und Privatpersonen und stellt eine
weitere Aufwertung des Sportzentrums an sich dar. Die
Installation der in der Vorlage erwähnten Photovoltaikanlage
halten wir für unverzichtbar. Somit wird ein Teil des
Energieverbrauchs gedeckt und ein Beitrag zum
Umweltschutz geleistet. Ebenso sollte das Dachabwasser nach
Möglichkeit versickert werden, hierzu ist jedoch die
technische Machbarkeit zu überprüfen.
Die Gemeinderatsfraktion der SPD stimmt dem
Beschlussantrag zu und hofft auf eine baldige Realisierung des
Projektes.

Jürgen Merx
SPD Fraktionsvorsitzender

 

Aus KW 45 11.11.
Vorankündigung Heddesheimer Weihnachtsmarkt  
Nach der Bundestagswahl am 26. September 2021 konstituierte sich nun der 20. Deutsche
Bundestag und nicht nur der leuchtend rote Blazer unserer neuen Bundestagspräsidentin
zeigte, dass sich die Machtverhältnisse in Deutschland verschoben haben. Auch die
öffentliche Diskussion, ob die CDU nun neben der AfD im Parlament Platz nehmen sollte (wo
eine Partei mit Kandidaten wie Herrn Maaßen auch hingehört), verweist eine verwaltende
und bremsende Politik nun an den Rand. Der neue Bundestag ist jünger, diverser und
weiblicher. Davon zeugen unter anderem die 49 JUSOS, die nun im Bundestag Politik für
eine jüngere Generation machen. Die Mär, dass junge Menschen in Deutschland
politikverdrossen seien wurde so ad absurdum geführt. Dass diese Aufbruch- und
Erneuerungsstimmung auf Bundesebene nicht Halt macht, zeigt der Ortsverband der SPD in
Heddesheim eindrucksvoll. Nicht nur ist der Vorstand durch die beiden Neumitglieder
Franziska Machatschek (Social Media Beauftrage) und Jens Hagenow (Pressesprecher)
deutlich verjüngt‚ auch stellt der Ortsverband mit Daniel Gerstner einen jungen, dynamischen
und vor allem den aussichtsreichsten Heddesheimer Bürgermeisterkandidaten für die
anstehende Wahl in 2022.
Wenn Sie die (neuen) Mitglieder des Ortsverbandes kennenlernen wollen und Fragen an uns
haben freuen wir uns darauf, Sie auf dem Heddesheimer Weihnachtsmarkt am ersten
Adventswochenende (26.11.2021 – 28.11.2021) am Stand der SPD begrüßen zu dürfen.
Zwischen Glühwein und Kerzenlicht haben wir ein offenes Ohr für Ihre Ideen und
Vorschläge, wie Heddesheim zu einer noch attraktiveren Gemeinde gemacht werden kann.
Übrigens finden Sie uns nun auch auf Instagram unter spd_heddesheim. Verpassen Sie hier
keine aktuellen Nachrichten aus Fraktion und Ortsverband.

Aus KW 46 18.11.
SPD stimmt für neues Mehrzweckspielfeld

Mit den Stimmen der SPD wurde während der Gemeinderatssitzung am 21. Oktober 2021
die Errichtung eines überdachten Mehrzweckspielfeldes im Sportzentrum Heddesheim
beschlossen.
Die Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion hebt hervor, dass ein hochwertiger Ersatz
für die beiden durch den Bau des Sportkindergartens wegfallenden Spielfelder geschaffen
wird. Ebenso wird ein erheblicher Mehrwert für die nutzenden Vereine, Schulen und
Privatpersonen geschaffen und das Sportzentrum wird aufgewertet. Eine Photovoltaikanlage
soll ein Teil des Energieverbrauchs decken und einen Beitrag zum Umweltschutz leisten.
Weitere aktuelle Nachrichten aus dem Ortsverband und der Fraktion erhalten Sie unter:
https://www.spd-heddesheim.de/

Aus KW 47 25.11.
Der Rhein-Neckar-Kreis braucht wieder flächendeckend Impfzentren!

SPD-Abgeordnete Born, Cuny und Röderer: „Auslastung der Intensivbetten ist absolut
besorgniserregend!“
„Die massiv steigenden Infektionszahlen sind alarmierend!“, sagen die SPD-
Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer, Sebastian Cuny und Daniel Born einstimmig –
besondere Sorge macht ihnen aber die Auslastung der Intensivbetten im Kreis. So sind laut
Intensivregister aktuell 30 von 32 Intensivbetten im Rhein-Neckar-Kreis belegt. 27 Prozent
davon mit Corona-Fällen. Die Sozialdemokraten aus den Wahlkreisen Sinsheim,
Schwetzingen und Weinheim fordern massive Anstrengungen für mehr Schutz und
Impfungen – auch durch die Wiedereröffnung der Impfzentren.
„Wir haben bereits jetzt an einigen Standorten keine freien Intensivbetten mehr. Das betrifft
alle Patientinnen und Patienten. Mit einem Schlaganfall kann man zum Beispiel nicht mehr
vor Ort behandelt werden, und das bei einem Wettlauf mit der Zeit.“ Dabei sei die aktuelle
Entwicklung bereits im Sommer absehbar gewesen. „Nun sind die verbliebenen
Impfangebote komplett überlaufen, die Hausärzte geraten ebenso an ihre Grenzen wie die
mobilen Impfteams“, so Daniel Born. „Die Angebote reichen bei Weitem nicht aus, um die
vierte Welle zu brechen. Darum brauchen wir wieder flächendeckend Impfzentren im Kreis.
Nicht in der größten Halle, aber gut erreichbar und mit einem Angebot für alle!“.
Kritik übt Sebastian Cuny am Verhalten der Landesregierung: „Das Ziel der Impfkampagne,
eine Impfquote von 80 Prozent bis Mitte September wurde deutlich verfehlt, die Delta-
Variante ist deutlich aggressiver und neben den Impfungen von Kindern ab 12 stehen auch
die Booster-Impfungen zum Schutz der älteren Menschen an. Und was hat die
Landesregierung getan? Erst einmal die Impfzentren geschlossen. Dann die Nachverfolgung
bei Ausbrüchen eingestellt und nun noch nicht einmal eine Maskenpflicht im Schulunterricht
eingeführt, obwohl die Zahlen durch die Decke gehen!“
Jan-Peter Röderer ergänzt: „Immer mehr Menschen begreifen jetzt, dass wir ohne eine
ausreichende Impfquote nicht über den Berg kommen. Immer mehr Menschen begreifen,
dass Ihre Ängste vor der Impfung unbegründet sind. Nun darf eine Impfung nicht daran
scheitern, dass man tagelang in der Region herumfährt und sich vor Impfbussen bei
klirrender Kälte die Beine in den Bauch steht.“

Kontakt:
Sebastian Cuny MdL
Zentgrafenstraße 11
69198 Schriesheim
Tel.: (06203) 42.02.553
E-Mail: sebastian.cuny@spd.landtag-bw.de

Aus KW 48 02.12. (noch nicht veröffenlicht)
SPD beschließt mit Koalitionspartnern den Koalitionsvertrag

In der vergangenen Woche wurde der Koalitionsvertrag der Ampelparteien vorgestellt. Er
wird das Fundament der Fortschrittsregierung unter unserem neuem Bundeskanzler Olaf
Scholz sein. In den kommenden vier Jahren wird die SPD gemeinsam mit Bündnis 90/Die
Grünen und der FDP Deutschland modernisieren und für alle eine Gesellschaft des
Respekts gestalten. Diesen Auftrag hat die SPD bei der Wahl im September erhalten und
wird ihn umsetzen. Viele der Kernpunkte des Koalitionsvertrages tragen eine klare
sozialpolitische Handschrift.
Unter anderem wurden folgende Punkte vereinbart:
 Für eine Gesellschaft des Respekts wird der Mindestlohn auf 12 Euro erhöht und ein
Bürgergeld eingeführt.
 Wohnen soll wieder bezahlbar werden. Dafür werden 400.000 neue Wohnungen
gebaut und die Mietpreisbremse verlängert.
 Deutschland soll bis spätestens Ende 2045 klimaneutral werden, indem die
erneuerbaren Energien massiv ausgebaut und die nachhaltige Mobilitätswende
vorangetrieben wird.
 Rentenkürzungen sowie eine Anhebung des Renteneintrittsalters wird
ausgeschlossen. Die Rente soll so gesichert werden.
 Kein Kind soll in Deutschland in Armut aufwachsen müssen. Dafür soll eine
Kindergrundsicherung eingeführt werden.
 Die Arbeitsbedingungen in der Pflege sollen verbessert werden, und für eine bessere
finanzielle Anerkennung der Pflegeberufe soll gesorgt werden.
 Unser Land soll modernisiert werden, in dem die Verwaltung entbürokratisiert und
digitalisiert wird. Der Digitalpakt 2.0 der Schulen soll den Sprung in die digitale Welt
des 21. Jahrhunderts ermöglichen.
Wenn Sie Fragen oder Diskussion Bedarf haben, schreiben Sie uns eine E-Mail
(spd@procalo.de).
Oder nutzen Sie die Möglichkeit, am Freitag, den 03.12. Sebastian Cuny (MdL) persönlich
zwischen 10 und 11 Uhr unter der Telefonnummer 06203-4202553 zu erreichen. Auch über
alle gängigen Messengerformate wie WhatsApp, Signal oder Threema kann man mit ihm am
03.12. zwischen 16 und 17 Uhr kommunizieren unter 0171-4713527.