Stellungnahmen und Anmerkungen der SPD Gemeinderatsfraktion zu der Gemeinderatssitzung vom 30. Juli 2015

TOP 4 „Jahresenergiebericht 2014“

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Jung.

Durch das Energiecontrolling, welches in Zusammenarbeit mit der KLIBA nun schon über viele Jahre durchgeführt wird, bekommen wir einen Überblick über die Auswirkungen der hier im Gemeinderat beschlossenen Maßnahmen zu Einsparungen im Bereich der Energieträger, Wasser, Strom und CO2- Emissionen. Ein besonderer Augenmerk war in den letzten Jahren auf dem CO2 Ausstoß gelegen. Dieser ist im abgelaufenen Jahr erfreulicherweise an vielen Stellen gesunken.

Wir möchten an dieser Stelle allen beteiligten Personen, die in irgendeiner Art und Weise am Energiecontrolling der kommunalen Liegenschaften beteiligt sind, herzlich danken.

 

Im anschließenden Tagesordnungspunkt wird uns das Thema Klimaschutzkonzept beschäftigen. Hierzu trägt unser Energiecontrolling auch seinen Teil bei.

Abschließend möchte ich nochmals im Namen der SPD Gemeinderatsfraktion unseren Dank an die KLIBA für ihre Unterstützung aussprechen.

 

TOP 5 “Klimaschutzkonzept für die Gemeinde Heddesheim“

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister.

Klimaschutz ist kein Selbstzweck der Verwaltung frei nach dem Motto: „Lasst die mal machen, gut wenn sie damit auch Erfolg haben“, sondern betrifft alle Bürger und ist Angelegenheit der ganzen Bevölkerung.

Wir sitzen alle zusammen in einem Boot und ein unbeteiligtes Wegschauen entspricht nicht mehr dem Umgang mit diesem Thema.

Das vorliegende integrierte Klimaschutzkonzept zeigt, dass der Anteil des Gesamtenergieverbrauchs der privaten Haushalte bei 49% liegt und entsprechend hoch auch der damit verbundene Ausstoß von Treibhausgasen ist. Demzufolge umfasst ein Großteil dieses Klimaschutzkonzepts einen Maßnahmenkatalog, der die Bürger als Beteiligte einbinden will, denn nur wer beteiligt wird, fühlt sich auch betroffen.

Entsprechend wurde für die Bürger ein Workshop durchgeführt, ein erster Schritt zur Erstellung dieses Maßnahmenkatalogs. Dieser ist natürlich nicht dazu gedacht jeden Punkt Schritt für Schritt abzuarbeiten, sondern er soll eine Plattform bilden für Maßnahmen, die eine möglichst große Mehrheit der Bevölkerung für wert und notwendig erachtet, zielführend zur Errichtung der avisierten Klimaziele zu sein. Wir brauchen heute mehr denn je die gemeinsame Anstrengung.

 

TOP 6 “Integriertes Quartierskonzept Ortsmitte“

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister.

Auch bei diesem Tagesordnungspunkt wurden Informationsveranstaltungen durchgeführt und der Bürger mit eingebunden. Durch die Einbindung der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung und der KLIBA wurden die gewonnen Daten der in diesem Gebiet Ansässigen ausgewertet und analysiert. Es konkretisierten sich zwei Handlungsfelder heraus. Einmal die Gebäudemodernisierung und einmal die Nahwärmeversorgung. Dieses Ergebnis ist im weiteren Verlauf zu vertiefen und auf Umsetzbarkeit zu prüfen.

Wir nehmen den Bericht zur Kenntnis und danken den Beteiligten.

 

TOP 8 “Fortschreibung des Biotopvernetzungskonzeptes“

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister.

Die MVV Enamic Regioplan GmbH hat uns einen Ausführlichen Bericht und somit ein Handlungspapier an die Hand gegeben, das uns ebenso wie das Klimaschutzkonzept in Zukunft begleiten wird und das es umzusetzen gilt. Die beiliegenden Maßnahmenblätter zeigen Vorhaben zur Umsetzung wie zum Beispiel Maßnahmen zur „Hamsterfreundlichen Bewirtschaftung der Gemarkung Heddesheim“ sowie die „Förderung der Ansiedlung gefährdeter Arten“ bis hin zur „Gehölz- und Biotopstruktur“ auf. Auch für die „Erhaltung bzw. Vergrößerung von Streuobstwiesen“ werden Maßnahmen aufgezeigt.

Solche Maßnahmen werden die ökologische Zukunft Heddesheims beeinflussen und dazu beitragen, dass Heddesheim auch zukünftig eine naturnahe und attraktive Wohngemeinde bleibt.

Allerdings werden diese Maßnahmen nur durchführbar sein wenn die Heddesheimer Landwirte in einem offenen Dialog aktiv in Änderungsprozesse einbezogen werden, da sie durch intensive Nutzung bzw. Extensivierung dieser Nutzung, direkt auf die Qualität der Agrar- und Biotopflächen Einfluss nehmen können.

An dieser Stelle möchten wir den Erstellern des Konzeptes unseren Dank aussprechen, nehmen dies so zur Kenntnis und stimmen der Beschlussvorlage zu.

 

TOP 10 “Beratung und Feststellung der Jahresrechnung 2014“

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister.

Der vorgelegte Jahresabschluss 2014 bietet die Gelegenheit, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Heddesheim für die geleistete Arbeit im abgelaufenen Jahr, im Namen der SPD Gemeinderatsfraktion, zu danken.

Es war ein finanziell erfreuliches Jahr, das Jahr 2014. Dem Verwaltungshaushalt konnten rund 3,8 Mio. Euro zugeführt werden. Es waren rund 2,7 Mio. Euro mehr gegenüber den Planzahlen, bedingt durch ein sattes mehr an Steuereinnahmen. Erfreulich ist auch, dass der Schuldenstand sich nur geringfügig, um rund 170 T€, erhöht hat. Dies, obwohl wir im Jahr 2014 einen Kredit in Höhe von 389 T€ aufgenommen haben. Bei dem momentanen Zinsniveau müssen wir Investitionen über Fremdkapital decken, günstiger geht es ja nicht. Wenn wir Kredite aufnehmen wenn die Zinsen wieder gestiegen sind, haben wir eine weitaus höhere Zinsbelastung als die Momentane.

Es ist jedes Jahr erfreulich, dass das Haushaltsjahr ohne Kassenkredite auskommt.

Unsere allgemeine Rücklage stellt sich mit nun fast 8,2 Mio. EURO sehr erfreulich dar. Mit unserer Rücklage sind wir für die Aufgaben der kommenden Jahre gut gerüstet.

Die SPD Gemeinderatsfraktion stimmt der Jahresrechnung mit dem Rechenschaftsbericht für das Jahr 2014 zu.

 

Jürgen Merx

SPD Fraktionsvorsitzender