Debattenkonvent der SPD

An 40 Diskussionsveranstaltungen mit über 100 Redner:innen konnten sich am vergangenem Wochenende die Mitglieder der SPD am Debattenkonvent beteiligen, um sich Ideen und Argumente für die Gestaltung der zukünftigen Parteilinie zu bilden. Dabei wurden nicht nur Mitglieder als Sprecher:innen geladen, sondern auch einflussreiche und kluge Köpfe aus Wissenschaft und Wirtschaft. Dass dieses Format erfolgreich sein kann, um die Ansichten und Realitäten vieler in einen Beschluss zu gießen, zeigt das Bürgergeld, welches Hartz IV ablösen wird und eine sozial gerechtere und menschenwürdige Alternative dazu darstellt (wenn durch die unsägliche Blockadehaltung der CSU/CDU nicht zu viel verwässert wird). Die Idee dazu wurde auf einem Debattencamp 2018 vorgestellt und weiterentwickelt.

Auch bei dem jüngst stattgefundenen Debattenkonvent ging es um Veränderungen. Das Leitthema war “Transformation” und zwar in allen Bereichen die uns im Alltag begegnen und betreffen: Klimakrise, Globalisierung, Digitalisierung, die Zeitenwende sowie die Auswirkungen von all dem auf Wirtschaft und Arbeitswelt.

Für die SPD ist diese Transformation keine Aneinanderreihung von Ereignissen, die wir schicksalhaft erdulden müssen. Sie ist vielmehr eine gemeinsame Gestaltungsaufgabe, die mit Freiheit, Selbstbestimmung und Zusammenhalt verbunden werden muss.
Bei diesem Debattenkonvent wurden erstmals die spannenden Debatten unserer Mitglieder und Gäste direkt in Beschlüsse übersetzt — und das an nur einem Wochenende. Diese Offenheit, bei der aus engagierten Diskussionen direkt Politik wird, bietet keine andere Partei in Deutschland.

Als Ergebnis wurden vier Missionen entwickelt, um die Herausforderungen der Zukunft zu packen:

• Der gemeinwohlorientierte Umbau unserer fossilbasierten Gesellschaft und Wirtschaft hin zu gerechter Klimaneutralität.
• Die Gestaltung des digitalen Wandels, so dass er der Emanzipation und Selbstbestimmung der Menschen, ihrer Vernetzung und dem gesellschaftlichen Zusammenhalt dient und zugleich sozial gerecht abläuft.
• Die Bewältigung des demografischen Wandels und seiner Herausforderungen für die Arbeitswelt, den Fachkräftemangel, für die sozialen Sicherungssysteme und unser Lebensumfeld insgesamt.
• Die Schaffung einer internationalen Ordnung nach der Zeitenwende, die Europa stärkt, den Frieden sichert und die Globalisierung gerecht gestaltet.

Bis Ende 2023 wollen wir Wege aufzeigen, wie wir diese Missionen als gesamtgesellschaftliche und gesamtstaatliche Gestaltungsaufgabe übersetzen und wie wir sie für uns als Partei und in der sozialdemokratisch geführten Regierung angehen wollen. Als Mitglieder der SPD seid ihr herzlich eingeladen, euch an diesem Gestaltungsprozess zu beteiligen. Wie, erfahrt ihr über die Newsletter der SPD per Mail oder im Gespräch mit eurem Ortsvorständen.