Meine sehr geehrten Damen und Herren, 

sehr geehrter Herr Bürgermeister.

Ich möchte meine Ausführungen zum uns vorliegenden Haushaltsplan 2021, wie jedes Jahr, damit beginnen,
Ihnen Herr Bürgermeister,
allen Mitarbeitern der Verwaltung,im Besonderen der Kämmerei, 
für die Erstellung des Haushaltsplans 2021 zu danken. Auch dieses Jahr ergeht ein ausdrücklicher Dank an die Beschäftigten in den Außenstellen für die geleistete Arbeit im Namen der SPD Fraktion.

Von Seiten des Bürgermeisters wurde bereits ausführlich zu den Eckdaten des Haushaltsplans 2021 Stellung genommen.

Mit dem Haushaltsplan 2021 halten wir Gemeinderätinnen und Gemeinderäte noch immer ein für uns neues Zahlenwerk in der Hand. Es wird für uns von Jahr zu Jahr durchsichtiger. Ein äußerst wichtiger Aspekt in dem neuen Zahlenwerk ist das Ressourcenaufkommen (Ertrag) und der Ressourcenverbrauch (Aufwand). Das bedeutet, dass jede Generation, die von ihr verbrauchten Ressourcen durch Abgaben auch wieder ersetzen muss.Der Haushalt schließt mit einem positiven ordentlichen Ergebnis von etwa 80 T€ ab worin bereits über 2 Mio. Euro Abschreibungen erwirtschaftet sind. 

Eine äußert gute Situation, die in manch einer Gemeinde in der näheren Umgebung von Heddesheim so nicht erreicht werden kann.

Ich will mich nun auf ein paar wichtige Aspekte und Zahlen des Haushaltsplans 2021 zu konzentrieren.

Der Hebesatz des Kreises konnte auch für das Jahr 2021 mit 1,75% auf 25%Punkte erfreulicher Weise gesenktwerden.

Wieder einmal auch durch die Initiative der SPD Kreistagsfraktion.

Bei der Gewerbesteuer wird auch für das Jahr 2021 eine leichte Steigerung gegenüber 2020 angesetzt. Der Ansatz ist bei knapp 4 Mio. Euro.

Nun aber zu einigen wichtigen Punkten das Zahlenpakets aus dem Haushalt 2021.

Auch im Jahr 2021 stehen wieder einmal einige Sanierungs- und Bauprojekte an. Da wären:

• Sanierung Ortskern

• Barrierefreier Ausbau ÖPNV Haltestellen

• Radwegerneuerung Viernheim

• Sanierung Wasserbettstraße

• Hallenbadsanierung

• Hebewerksanierung

• Hans-Thoma-Grundschule

• Digitalisierung Karl-Drais-Schule

• und Investitionen in den Klimaschutz

Und das alles bei einem positiven Jahresergebnis.

Eine weiter wichtige Zahl, die ich hier anführen möchte, ist die Summe der Aufwendungen was im Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe bereitgestellt wird, ca. 4,3 Mio. Euro. Im Jahr 2018  waren es noch etwa 3,6 Mio. Euro
(TH2 / 36)

Die genannten Punkte haben alle eines gemeinsam, sie stellen Auszahlungen dar. Dies ist eine neue Bezeichnung in unserem Haushaltsrecht.

Dem gegenüber stehen die sogenannten Einzahlungen. Hier kommt das Neubaugebiet „Mitten im Feld II“ ins Spiel. Durch Grundstücksveräußerungen werden wir etwa 7 Mio. Euro dem Haushalt an Einnahmen zukommen lassen. 

Was schlussendlich bedeutet, dass wir im Jahr 2021 einen Zahlungsmittelüberschuss von ca. 1,66 Mio. Euro erzielen werden und somit unsere „Rücklage“ weiterhin positiv beeinflusst wird.

Dies alles ist nur deshalb möglich, da in Heddesheim mit den vorhandenenf inanziellen Mitteln wirtschaftlich und weitsichtig umgegangen wird. 

Dieses Jahr hat die SPD Gemeinderatsfraktion keinen Antrag im Vorfeld das Haushalts 2021 eingebracht. Dazu ist zu sagen, besser kein Antrag als Anträge mit wenig Gehalt bzw. Vorhaben, die wenig Sinnhaftigkeit besitzen.

Somit komme ich nun zu einem weiteren wichtigen Punkt des Haushalts.

Die Gemeinde verfügt über ausreichende Rücklagen. Das ist ein Grund dafür, dass man im Jahr 2021 wieder ohne Kreditaufnahme auskommen wird.

Nun auch einen kurzen Blick in die Zukunft. Im Jahr 2022 werden wir kein positives Ergebnis erzielen, ein kurzer Zwischenstopp auf unserem guten Weg. In 2023 und 2024 sehen wir schon wieder besseren Zeiten entgegen.

Die SPD Gemeinderatsfraktion möchte in diesem Zusammenhang nochmals die Verwaltung an die Bitte aus dem letzten Jahr erinnern, dem Gemeinderat im Vierteljahresrhythmus ein paar wenige Kennzahlen vorzulegen. Das wäre das Gesamtergebnis und die freien liquiden Mittel. Dies jeweils als Planzahl und Hochrechnung auf das Jahresende. Dies würde uns Gemeinderätinnen und -räten ein Ausblick auf unsere wirtschaftliche Lage geben und ein Gefühl für das neue Zahlenwerk vermitteln.

Abschließend ist zu sagen, dass das Ergebnis der kommunalen Haushalte maßgeblich von der Finanzsystematik Baden-Württembergs, der gesamtwirtschaftlichen Entwicklungen und den bundes-, landes- und kreispolitischen Entscheidungen abhängig ist und die Möglichkeiten den Erfolg zu beeinflussen, eher gering ist.

Durch ein solides Wirtschaften und eine gute Haushaltsführung der Gemeinde in den vergangenen Jahren stellt sich die finanzielle Situation in Heddesheim noch immer in einem guten Licht dar.

Namens der SPD Fraktion stimme ich dem Haushaltsplan und der Haushaltssatzung zu.

Jürgen Merx

SPD Fraktionssprecher