TOP 6 “ Defizitausgleich Kinderkrippe Postillion ”

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister. 

Die Vorlage zeigt uns auf, dass die Krippe von Postillion nicht zu 100% ausgelastet ist. Dieser Umstand führt zu einer Kostenunterdeckung beim Betreiber und somit zu einem Defizit das auszugleichen ist. Der positive Aspekt bei Postillion ist, dass die monatliche Auslastung im Jahr 2023 bei 90% lag. Eine erfreuliche Entwicklung zu den Vorjahren.

Allerdings entsteht auch für das Jahr 2023 wieder ein Fehlbetrag den wir, die Gemeinde, wieder einmal übernehmen müssen.

Die SPD Gemeinderatsfraktion stimmt dem beantragten Vorgehen zu.

TOP 10 “Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie und Fortschreibung des Teilregionalplans Freiflächen-Photovoltaik”

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister. 

Aus der Vorlage ist zu ersehen, dass PV-Anlagen vorrangig an oder auf baulichen Anlagen errichtet werden sollen. Hier ist Heddesheim bereits in der Vergangenheit auf einem guten Weg gewesen und beschreitet diesen auch zukünftig. Der Teilregionalplan sieht für die Heddesheimer Gemarkung keine regionalplanerischen Vorbehaltsgebiete vor. Dies begründet sich im Wesentlichen auf die vorherrschenden guten Böden. Der Regionalplan schließt allerdings eine generelle Realisierung von PV-Anlagen in Heddesheim nicht aus. Ob und wenn wo Freiflächen-PV-Anlagen obliegt somit der Kommune.

Kurz zum Teilregionalplan Windenergie. Hier sieht Regionalplan keine entsprechenden Vorrangflächen vor. Was uns Heddesheim klar war, auch ohne Planung.

Jürgen Merx 

SPD Fraktionsvorsitzender