Bericht der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Jahreshauptversammlung des Ortsvereins am 15. Februar

Veröffentlicht am 18.02.2019 in Gemeinderatsfraktion

Ich möchte heute Abend die Gelegenheit nutzen um einen Rückblick zu geben, aber auch einen Blick in die Zukunft zu richten. Zu Beginn meiner Ausführungen der Fraktion möchte ich ein paar Anmerkungen zum und aus dem Gemeindehaushalt machen. Der Haushalt der Gemeinde Heddesheim 2019 weist eine Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt von fast 3,5 Mio. € aus. Wir werden im Jahr 2019 wohl mit einer geplanten Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von etwa 3,7 Mio. € rechnen müssen.

Im Jahr 2018 war eine ähnliche Zahl geplant, allerdings wird wohl die Entnahme im IST nur etwa 2,5 Mio. € betragen. Ich will damit verdeutlichen, dass wir es abwarten müssen was am Ende des Jahres 2019 für eine Zahl in der Jahresrechnung stehen wird.

Im Jahr 2019 stehen wieder einmal große Bauprojekte an. Da wären die Fortführung des Neubaus des Schulgebäudes und der Schulturnhalle an der Hans-Thoma Schule, der 5. Bauabschnitt Gemeinschaftsschule an der Karl-Drais-Schule, die Erweiterung des kommunalen Kindergartens, ein besonders wichtiges Vorhaben um ausreichend Betreuungsplätze für die Kleinen anzubieten, und verschiedene Verbesserungen bei der Kunsteisbahn, beim Badesee, im Hallenbad, in der Nordbadenhalle, im Bürgerhaus und im Besonderen, im Bereich der Abwasserbeseitigung. Auch wird uns das Neubaugebiet „Mitten im Feld II“, welches unsere Gemeinde durch Neubürger stärken wird, und die Ortskernsanierung in 2019 beschäftigen.

Diese, beispielhaft herausgegriffen Vorhaben, weisen alleine schon eine Investitionssumme von ca. 6,5 Mio. € auf. Dies alles ist nur deshalb möglich, da in Heddesheim mit den vorhandenen finanziellen Mitteln wirtschaftlich und weitsichtig umgegangen wird.

Ich möchte an dieser Stelle noch auf ein paar Anträge unserer Fraktion zu sprechen kommen.

Die „E-Tankstelle“ wurde mittlerweile auf dem EDEKA Parkplatz eingerichtet. Dies zeigt, dass die SPD Gemeinderatsfraktion nicht nur die großen Projekte unterstützt und mit vorantreibt, sondern sich auch eigene Gedanken zur Stärkung und Weiterentwicklung Heddesheims macht. In diesem Zusammenhang ist es erfreulich, dass im Neubaugebiet „Mitten im Feld II“ auch E-Tankstellen vorgesehen sind. Also hat unser Antrag zum Nachdenken und Umsetzen angeregt.

So ähnlich verhält es sich auch mit unserem Antrag, WLAN in allen gemeindeeigenen Einrichtungen zur Verfügung zu stellen.

In der Digitalisierungsstrategie der Gemeinde Heddesheim findet sich auch ein Hinweis darauf. Ich will damit sagen, auch hier hat die SPD Gemeinderatsfraktion die Zeichen der Zeit erkannt.

Im Zuge der bevorstehenden Kommunalwahlen muss erwähnt werden, dass dieses Mal alle Wahlhelfer das gleiche Erfrischungsgeld erhalten, entgegen der Bundestagswahl im Jahr 2017. Hier hat die Verwaltung aus unserem damaligen Antrag, für alle Wahlhelfer den gleichen Betrag auszuzahlen, die richtige Lehre gezogen.

Einen weiteren, unserer Ansicht nach wichtigen Antrag haben wir zum Thema „Verschattung Planschbecken Nichtschwimmerbecken“ gestellt. Aus der Bevölkerung heraus wurde diese Idee an uns herangetragen und wir haben diesen Wunsch in einen Antrag umgemünzt.

Dies alles soll verdeutlichen, dass unsere Fraktion in Heddesheim mitgestaltet.

Abschließend noch ein positives Signal aus dem Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises.

Der Hebesatz des Kreises für das Jahr 2019 stellt sich mit 27,75 Punkte erfreulich dar. Dies bedeutet eine Absenkung gegenüber dem Jahr 2018. Die SPD Kreistagsfraktion hatte sogar eine Absenkung auf 27,5 Punkte beantragt. Diese Forderung erhielt allerdings keine Mehrheit in der im Dezember 2018 stattgefunden Kreistagssitzung. Da im Haushaltsplan der Gemeinde Heddesheim ein Ansatz von 28,25 Punkten gewählt wurde, werden wir im Jahr 2019 eine geringere Abgabe an den Kreis leisten wie veranschlagt. Was etwa 75 T€ weniger als geplant bedeutet, immerhin.

Jürgen Merx

Fraktionsvorsitzender