Anmerkung der SPD Gemeinderatsfraktion zu TOP 4 “Friedhofsentwicklungsplanung“
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister.
Ich möchte meine Ausführung zu diesem TOP damit beginnen, zuerst einmal Frau Strein für ihren guten Vortrag und ihre gelungene Präsentation zu danken. Sie hat uns hiermit hervorragend in das Thema eingeführt. Der Punkt Friedhof beschäftigt den Gemeinderat bereits Jahrzehnte. In den 80er und 90er Jahren wurde über eine Erweiterung unseres Friedhofs nachgedacht, es gab bereits Pläne wo denn eine neue Trauerhalle zu stehen hätte. Auch wurden Überlegungen angestellt wie der angrenzende Verbindungsweg in die Friedhofsgestaltung einbezogen werden kann. Gottseidank ist es dazu nie gekommen. Heute stehen wir an einem Punkt, dass Bestattungsflächen zukünftig nicht mehr im vollen Umfang benötigt werden. Die Bestattungskultur hat sich eben gewandelt. Es werden stärker Urnengräber, naturnahe und auch pflegeleichte Grabfelder nachgefragt. Darüber hinaus wird auch eine Urnengemeinschaftsanlage geschaffen, hier kann dann eine einzelne Urne beigesetzt werden. Die Namensnennung, wenn gewollt, erfolgt mit den anderen Beisetzungen mittels eines Namensschilds auf einer Baumscheibe. Aufgrund dieser neuen Nachfrage muss man das Angebot entsprechend ausrichten. Was wir mit dieser neuen Konzeption hiermit angehen. In diesem Zusammenhang soll das Bestattungsfeld für Kinder unter 6 Jahren auch eine Aufwertung erfahren und auch die Möglichkeit die Grabstätte weiter anzukaufen.
Die SPD Gemeinderatsfraktion kann den Ausführungen von Frau Strein nur zustimmen und somit auch dem Beschlussantrag zustimmen.
TOP 5 “Umweltförderprogramm der Gemeinde Heddesheim für 2024“
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister.
Die SPD Gemeinderatsfraktion hat im Februar diesen Jahres die Einrichtung eines separaten Fördertopfes in Höhe von 20.000 € für sogenannte Balkonkraftwerke gefordert. Das Ergebnis war ein Kompromiss, mit dem die SPD Gemeinderatsfraktion leben konnte. In der nun vorliegenden Vorlage ist eine Erhöhung der Fördermittel für Balkonkraftwerke auf 15.000 € für das Jahr 2024 vorgesehen. Also hat unser Antrag aus diesem Jahr doch etwas bewirkt. Darüber hinaus stehen weitere 20.000 € zur Verfügung um konkrete Nachfragen nach Umweltförderungen bedienen zu können. Somit stehen hier eventuell weitere Mittel zur Verwendung um die Anschaffung von Balkonkraftwerken zu unterstützen.
Die SPD Gemeinderatsfraktion stimmt dem Beschlussantrag zu.
TOP 10 “ Beratung und Beschlussfassung der Jahresrechnung 2021 mit Rechenschaftsbericht“
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die vorgelegte Jahresabschluss 2021 bietet die Gelegenheit, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Heddesheim für die geleistete Arbeit im Jahr 2021, im Namen der SPD Gemeinderatsfraktion, zu danken. Was ich hiermit gerne mache.
Nur aber doch noch ein paar Sätze zur Jahresrechnung 2021 und dem Rechenschaftsbericht. Es werden hier nicht nur Zahlen dargestellt, sondern auch die Institutionen und Verbände denen die Gemeinde Heddesheim angehört aufgezeigt.
Auch beim Jahr 2021 können wir von einem finanziell guten Jahr sprechen. Die Jahre 2022, 2023 und 2024 werden die guten Zeiten nicht fortführen können.
Unsere Liquidität war Ende des Jahres 2021 bei ca. 10 Mio. Euro. Dies ist im neuen Haushaltsrecht eine neue Kennzahl die zu beachten sein wird.
Wir konnten unsere Investitionen und die zu erwirtschafteten Abschreibungen tätigen. Was nach dem neuen Haushaltsrecht wichtig ist. Unsere zukünftigen Investitionen werden wir stemmen können und weiterhin eine gute finanzielle Ausstattung besitzen. Demnächst steht die Investition von ca. 1,5 Mio. € für den Schulhof der Hans-Thoma-Grundschule an, auch diese werden wir leisten können. Unsere liquiden Mittel werden zwar weniger werden, aber die Gemeinde Heddesheim wird immer noch handlungsfähig bleiben. Heddesheim wird keine ihrer öffentlichen Einrichtungen einschränken, oder noch schlimmer, schließen müssen. Die Gemeinde Heddesheim wird ihren SOLL und ihren KANN Aufgaben weiterhin gerecht werden und nachkommen können.
Die SPD Gemeinderatsfraktion stimmt der Jahresrechnung 2021 mit dem Rechenschaftsbericht zu.
Jürgen Merx
SPD Fraktionsvorsitzender