Stellungnahmen und Anmerkungen der SPD-Gemeinderatsfraktion zur Gemeinderatssitzung vom 20. September 2018

Veröffentlicht am 15.11.2018 in Gemeinderatsfraktion
 

TOP 6 “Beratung und Feststellung der Jahresrechnung 2017“

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister,

der vorgelegte Jahresabschluss 2017 bietet die Gelegenheit, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gemeinde Heddesheim für die geleistete Arbeit im abgelaufenen Jahr, im Namen der SPD Gemeinderatsfraktion, zu danken.

Ich möchte an der Stelle die Möglichkeit nutzen, um auf das veranstaltungsreiche Jahr 2017 kurz einzugehen. Allen Beteiligten, die zum Gelingen dieses außergewöhnlichen Jubiläumsjahres, beigetragen haben, kann nur ein ganz großes Dankeschön ausgesprochen werden. Es waren allein weit über 20 Veranstaltungen, kleinere und größere, die in irgendeiner Art und Weise durch die Gemeinde initiiert wurden. Wie gesagt, ein herzliches Dankeschön.

Nur zurück zur Jahresrechnung 2017. Es war wieder einmal ein finanziell erfreuliches Jahr. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt betrug im abgelaufen Jahr rund 3,2 Mio. Euro. Ein ähnliches Ergebnis wie in 2015.

Im Bereich der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage wurde im Laufe des Jahres 2017 vorausgesehen, dass die geplante Entnahme von fast 4 Mio. Euro nicht erfolgen wird. Die Entnahme sollte nur noch rund 1,8 Mio. Euro betragen.

All dies hat dazu beigetragen, dass unsere Rücklage nicht, wie ursprünglich prognostiziert, auf ca. 6,5 Mio. Euro geschmolzen ist.

Unsere allgemeine Rücklage stellt sich mit 8,58 Mio. EURO immer noch sehr erfreulich dar.

Dadurch sind wir mit unserer Rücklage weiterhin gut für die Aufgaben der kommenden Jahre aufgestellt.

Abschließend möchte ich einfach noch ein paar Zahlen erwähnt wissen, die verdeutlichen sollen, was sich finanziell alles bewegte in einem Jahr.

Die Gewerbesteuer in Heddesheim hat sich über die letzten Jahre bei etwa 4 Mio. Euro eingependelt.

Für die Gebäude- und Grundstücksunterhaltung werden jährlich ca. 1 Mio. Euro aufgewendet.

Im Jahr 2017 wurden 7 Mio. Euro an Baumaßnahmen abgewickelt eine stolze Zahl.

Die SPD Gemeinderatsfraktion stimmt der Jahresrechnung mit dem Rechenschaftsbericht für das Jahr 2017 zu.

TOP 4 „Jahresenergiebericht 2017“

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Jung.

Der vorliegende Jahresenergiebericht gibt uns wieder einmal einen Rückblick über die Verbräuche der Energieträger sowie Wasser und Strom. Ebenso erhalten wir hiermit eine Aufzeichnung über die Entwicklung der CO2-Emissionen.

Ein wirklicher Gesamtvergleich der Jahre 2016 / 2017 ist leider wegen der Hallenbadsanierung nicht möglich. Durch die Einzelbetrachtung der verschiedenen Liegenschaften kann man sich trotzdem einen detaillierten Überblick verschaffen.

Es ist erfreulich, dass die Verbräuche im Jahr 2017 nur leicht über dem bisher niedrigsten Verbrauch im Jahr 2015 liegen.

Ich möchte an der Stelle auch noch auf Seite 17 und 18 des Berichts verweisen. Es ist schon beeindruckend, welche Maßnahmen bisher gestemmt wurden, und welche für die Zukunft noch anstehen.

Abschließend ist zu sagen, dass uns wieder ein aussagekräftiger Jahresenergiebericht vorliegt. Er zeigt aber auch, dass zukünftige Einsparungen von Jahr zu Jahr schwieriger werden.

Wir möchten an dieser Stelle allen beteiligten Personen, die in irgendeiner Art und Weise am Energiecontrolling der kommunalen Liegenschaften beteiligt sind, herzlich danken.

Abschließend möchte ich nochmals, im Namen der SPD Gemeinderatsfraktion, unseren Dank an die KLIBA für ihre Unterstützung aussprechen.

Jürgen Merx (Fraktionsvorsitzender)