Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion

Jahresabschluss 2022 des Rhein-Neckar-Kreises

Bürgermeister Dr. Ralf Göck, SPD-Fraktionsvorsitzender hielt die Rede zum Jahresabschluss 2022 des Rhein-Neckar-Kreises in der Kreistagssitzung am 18.07.2023.

Hier der Wortlaut:

Volle Kasse 2022 macht den Rhein-Neckar-Kreis resilient

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kreistagskolleginnen und -kollegen, meine sehr geehrte Damen und Herren,

sehr gerne spreche ich heute über den Jahresabschluss 2022 des Kreises und seines Eigenbetriebs Bau und Vermögen, natürlich, weil es einmal mehr sehr gute Zahlen sind. Wie Sie wissen, gehöre ich nicht zu den Zweckpessimisten, die immer bei der Planung jammern und ungern über gute Ergebnisse reden, weil das natürlich Begehrlichkeiten bei der nächsten Planung wecken könnte.

Ich rede gerne über positive Zahlen und lobe gerne diejenigen, die das umgesetzt haben, weil das die Menschen motiviert…. motiviert, eben auch in schwierigen Zeiten Kurs zu halten. Daher lautet mein Titel in diesem Jahr „Volle Kasse 2022 macht den Rhein-Neckar-Kreis resilient“.

Heute geht es um die Ergebnisse und nicht mehr um Annahmen und Schätzungen wie in Haushaltsplänen. Zwischen Haushaltsplanung und Jahresabschluss sind in dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht größere Unterschiede als früher bei der Kameralistik. Umso wichtiger ist es, sich mit den Ergebniszahlen zu befassen.

Kreistagssitzung am 18. Juli 2023

Die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises vor der Sommerpause fand am Dienstag, 18. Juli, ab 14:00 Uhr in der Dielheimer Kulturhalle statt.

Nach der Fragestunde für Kreiseinwohnerinnen und -einwohner sowie einer Neubesetzung innerhalb des Jugendhilfeausschusses stimmt der Kreistag über die Wahlkreiseinteilung für die Kreistagswahl 2024 und über die Verlängerung der Bestellung des Medienzentrumleiters ab.
Danach bat Landrat Stefan Dallinger darum, dem überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 1,7 Millionen Euro zur Erhöhung der laufenden Geldleistung für Kinder in der Kindertagespflege rückwirkend ab 1. Januar 2023 zuzustimmen.

Beim nächsten Tagesordnungspunkt befasst sich das Gremium mit der Fortschreibung des Integrationskonzepts des Rhein-Neckar-Kreises 2023 bis 2028.

Renate Schmidt
Renate Schmidt

Renate Schmidt, die sozialpolitische Sprecherin der SPD Fraktion sprach sich im Namen der Gesamtfraktion für die Fortschreibung dieses Konzeptes aus.

Hier gelangen Sie zur Stellungnahme von Renate Schmidt...

Tagfahrt des Umweltausschusses

Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft des Kreistags informiert sich vor Ort über Maßnahmen - SPD Kreistagsfraktionsmitglieder dabei

Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion nahmen das Angebot der Verwaltung wahr und ließen sich zu Sanierungsmaßnahmen an Straßen und Radwegen, zu Biodiversitätsinitiativen und zu den vielfältigen ökologischen Ausgleichsmaßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis im Rahmen einer Tagfahrt informierten.

Los ging’s am Landratsamt Neckartal aufwärts. Sowohl Dr. Brigitta Martens-Aly, Sprecherin im Ausschuss für die SPD als auch die stellvertretende Sprecherin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau waren sich einig, dass die Spuren des Landesprogramm, das seit 2018 auch im Rhein-Neckar-Kreis Förderung findet, sehr sichtbar sind und einen echten ökologischen Mehrwert haben. Der Fokus auf Insekten und Blühpflanzen ist dringend nötig. Mit der Strategie, Flächen auszuhagern, um die Biodiversität zu steigern und den Anteil an Blühpflanzen deutlich zu erhöhen, verfolgt man das Ziel dem Rückgang der Insekten entgegen zu wirken und hat gleichzeitig, als Nebeneffekt, weniger Aufwand mit den Flächen.

Wechsel in der Leitung Kulturstiftung

Kulturstiftung Rhein-Neckar-Kreis e.V. hat neues Vorsitz-Trio 

Der schon seit 2016 amtierende Vorsitzende der Kulturstiftung Rhein-Neckar-Kreis e.V., Landrat Stefan Dallinger wurde auf der Jahreshauptversammlung am 24. Mai 2023 in Heidelberg einstimmig in seinem Amt bestätigt.