Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

10.05.2021 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahmen und Anmerkungen der SPD Gemeinderatsfraktion zu der Gemeinderatssitzung vom 29. April 2021

TOP 4 “Sachstand Klimaschutzmaßnahmen“

Sehr geehrte Damen und Herren

Wie der Vorlage der Verwaltung zu entnehmen ist, wird das Umweltförderprogramm der Gemeinde gut angenommen. Unserer Ansicht nach ist eine Verschiebung von Klimaschutzaktivitäten nach 2022 nicht sinnvoll. Wir sollten in der momentanen Baumaßnahmenphase versuchen alle Anträge zu ermöglichen.

Was für einen Sinn macht es, wenn ein Antragsteller eine Maßnahme für den Klimaschutz nicht umsetzt, weil er keinen Zuschuss erhält? Es macht keinen Sinn.

Daher ist es für die SPD Gemeinderatsfraktion vorstellbar erst einmal einen Antragsschluß festzulegen (beispielsweise den 30.09.2021) und dann zu prüfen wie hoch die Antragssumme ist und dann hierüber zu beraten was in 2021 und was in 2022 umsetzbar ist, anstatt den Fördertopf um 20.000 Euro zu erhöhen.

Dies ist auch unter dem Aspekt zu betrachten, dass potentielle 

Bauherren, die von außerhalb Heddesheims kommen sich vielleicht noch nicht mit den Fördermöglichkeiten vertraut gemacht haben, die Heddesheim auf kommunaler Ebene bietet.

Nach einer eingehenden Diskussion, zu der Anmerkung der SPD Gemeinderatsfraktion, konnte man sich darauf verständigen, falls der Fördertopf von nunmehr 60.000 Euro aufgebraucht ist, die anstehenden Anträge auf eine Zuschussgewährung in 2021 zu beleuchten.

Jürgen Merx 

SPD Fraktionsvorsitzender