29.04.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Mobile Impfteams weiter einsetzen!

Die SPD-Kreistagsfraktion fordert Landrat Stefan Dallinger auf, besonders ab Ende Mai wieder verstärkt „Mobile Impfteams“ in den Gemeinden einzusetzen

„Nur mit dem schnellen Impfen kommen wir gegen die Pandemie an“, ist der SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag Rhein-Neckar, Dr. Ralf Göck (Brühl) sicher, „und deswegen müssen wir alles tun, so schnell wie möglich jeder und jedem ein Impfangebot zu machen.“

Deswegen sei es so wichtig, die mobilen Impfteams in die Gemeinden zu allgemeinen Impfterminen zu entsenden. Und da in den kommenden Wochen und Monaten die unterschiedlichsten COVID-Impfstoffe auch in unserer Region in deutlich höheren Dosen verfügbar sein werden, müsse das jetzt geplant werden, meint der Brühler Bürgermeister, der gerade einen solchen Impftermin mit fast „150 glücklichen Menschen“ in Brühl erlebt hat.

27.04.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Renate Schmidt, Sozialpolitische Sprecherin der SPD

Schülerbeförderungskosten

Anpassung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten

Für die SPD Kreistagsfraktion ist die Inklusion immer wieder ein Thema, jetzt geht es den Rhein-Neckar Sozialdemokraten um die Anpassung der Satzung im Kreis, auf deren Grundlage die "notwendigen" Schülerbeförderungskosten erstattet werden.

Ganz aktuell bittet jetzt die SPD-Fraktion den Landrat,  zu prüfen, inwieweit die gültige Satzung von 2013 an das im Jahr 2015 geänderte Schulgesetz zur Verankerung der Inklusion angepasst werden kann und sollte.

18.04.2021 in Pressemitteilungen

SPD-Fraktion im neuen Landtag

„Bereit, Arbeit für die Menschen aufzunehmen“

Sebastian Cuny MdL berichtet von Vorbereitungen für den Start im Mai

Schriesheim. „Diese Tatkraft und Geschlossenheit würde jeder Landesregierung gut tun. Aber die Grünen in Baden-Württemberg haben sich für ein „Weiter so“ in der Stillstandskoalition mit der CDU entschieden“, kommentiert unser Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny die Wahlen der Führungsspitze der SPD-Landtagsfraktion. Einstimmig bestätigten die Abgeordneten  Andreas Stoch als Fraktionsvorsitzenden. Außerdem wurden Dr. Dorothea Kliche-Behnke (Tübingen), Gabi Rolland (Freiburg), Nicolas Fink (Esslingen) und Dr. Stefan Fulst-Blei (Mannheim) zu dessen Stellvertreter*innen gewählt. SPD-Generalsekretär Sascha Binder wurde zum neuen Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion gewählt, nachdem der bisherige, Reinhold Gall, nicht mehr für den Landtag kandidiert hatte. 

Mit diesen Personalentscheidungen hat sich die Fraktion vier Wochen nach der Landtagswahl für die neue Legislaturperiode aufgestellt. „Wir gehen mit großer Geschlossenheit in die kommenden fünf Jahre, in der wir gerne bereit gewesen wären, auch in einer neuen Regierung Verantwortung zu übernehmen“, so Andreas Stoch: „Wichtig ist uns aber, dass wir für bessere Politik für dieses Land bereitstehen – auch in der Rolle als führende Oppositionsfraktion“.

Im künftigen Landtag stellt die SPD die drittstärkste Fraktion. Unter den weiterhin 19 Abgeordneten befinden sich neben Sebastian Cuny weitere sieben neu gewählte Parlamentarier*innen. „Mit diesem tatkräftigen, frischen Team und unseren guten Antworten auf die aktuellen Herausforderungen in Bildung, bei der Schaffung von Wohnraum sowie der sozialen Gestaltung des Klimawandels und der Transformation in der Arbeitswelt und Industrie werden wir die alt-neue Landesregierung antreiben, um Baden-Württemberg voranzubringen“, kündigt Sebastian Cuny eine „engagiert konstruktive Oppositionsarbeit“ an.

Unser neuer Landtagsabgeordneter wird seine parlamentarische Arbeit mit der konstituierenden Sitzung des Landtags am 11. Mai aufnehmen. Aktuell stellt er sich hierfür personell und organisatorisch auf. Das Team für das Wahlkreisbüro steht. Drei Mitarbeitende werden die Arbeit des Abgeordneten unterstützen und erste Anprechspartner*innen vor Ort. Die Räumlichkeiten hierfür sind zwischenzeitlich angemietet, die Büroeinrichtung bestellt, jede Menge Ideen für Gesprächsangebote, parlamentarische Initiativen und erste Aktionen gesammelt und erste Gespräche vereinbart. „Die Vorbereitungen laufen sehr gut. Wir werden pünktlich zum 1. Mai bereit sein, unsere Arbeit für die Menschen an Bergstraße und Neckar aufzunehmen“, freut sich Sebastian Cuny „dann endlich loslegen und handeln zu können“.  

Kontakt:
Sebastian Cuny
Ellwanger Straße 12
69198 Schriesheim
Tel.: (06203) 4309100
mobil: (0171) 4713527
E-Mail: anliegen@sebastian-cuny.de