Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

27.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahmen und Anmerkungen der SPD

AUS der FRAKTION
Stellungnahmen und Anmerkungen der SPD
Gemeinderatsfraktion zu der Gemeinderatssitzung vom
21. Oktober 2021

TOP 4 “Errichtung eines überdachten
Mehrzweckspielfeldes im Sportzentrum Heddesheim“
Die Stellungnahme zu diesem Tagesordnungspunkt gab
Gemeinderat Daniel Gerstner für die SPD
Gemeinderatsfraktion ab.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen
und Kollegen des Gemeinderates.
Die Errichtung eines überdachten Mehrzweckspielfeldes in
der vorgestellten Qualität, stellt nicht nur in vielerlei Hinsicht
einen hochwertigen Ersatz für die beiden, durch den Bau des
Sportkindergartens, wegfallenden Spielfelder dar. Sondern
schafft vor allem einen erheblichen Mehrwert für die nutzenden Vereine, Schulen und Privatpersonen und stellt eine
weitere Aufwertung des Sportzentrums an sich dar. Die
Installation der in der Vorlage erwähnten Photovoltaikanlage
halten wir für unverzichtbar. Somit wird ein Teil des
Energieverbrauchs gedeckt und ein Beitrag zum
Umweltschutz geleistet. Ebenso sollte das Dachabwasser nach
Möglichkeit versickert werden, hierzu ist jedoch die
technische Machbarkeit zu überprüfen.
Die Gemeinderatsfraktion der SPD stimmt dem
Beschlussantrag zu und hofft auf eine baldige Realisierung des
Projektes.

Jürgen Merx
SPD Fraktionsvorsitzender

19.07.2021 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahmen und Anmerkungen der SPD Gemeinderatsfraktion zu der Gemeinderatssitzung vom 01. Juli 2021

TOP 4 “Optimierung und Neuordnung der Energieversorgung im Sportzentrum Heddesheim“

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Dr. Ohl, sehr geehrter Herr Bürgermeister.

Zuerst einmal vielen Dank Herr Dr. Ohl für Ihre ausführlichen Erläuterungen zu dem anstehenden Projekt. Es war für Ihr Büro sicherlich nicht einfach die Konzeptstudie des Büros Ebök zu übernehmen und darauf aufzubauen.

Die Optimierung und Neuordnung der Energieversorgung im Sportzentrum Heddesheim ist ein ambitioniertes und zeitlich enggefasstes Vorhaben. Wir können alle nur hoffen, dass bis Ende 2022 die Fertigstellung erreicht ist. Ich bin hier der guten Hoffnung. Ein wichtiger Aspekt bei diesem Aspekt ist die Einbindung der in der Nähe gelegen Biogasanlage. Man kann zu Biogasanlagen geteilter Meinung sein, allerdings ist diese in Heddesheim vorhanden und muss als Energieversorger genutzt werden. Die SPD Gemeinderatsfraktion stimmt dem Beschlussantrag zu.

TOP 7 “1. Änderung einheitlicher Regionalplan“

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister.

In Ihren Ausführungen Herr Kessler, haben Sie erwähnt das Heddesheim im ERP künftig der Wohnfunktionskategorie „Eigenentwicklung Wohnen mit Zusatzbedarf“ zugeordnet werden soll. Heddesheim steigt somit in eine höhere Liga auf. Dies ist wohl darauf zurückzuführen, dass wir ein hohes Arbeitsplatzangebot, einen hohen Freizeitwert und eine Gute Wohnqualität besitzen. Auch darf man den Bahnanschluss nach Mannheim nicht vergessen.

Wie in der Vorlage der Verwaltung ausgeführt, ist es wichtig in unserer Stellungnahme darauf hinzuweisen, dass wir Heddeheim nicht auf „Industrie und Logistik“ reduzieren lassen. Wir müssen sicherstellen, dass unser Gewerbegebiet weiterhin als Vorranggebiet „Industrie, Gewerbe, Dienstleistungen und Logistik“ eingeordnet wird.

Ebenso ist es wichtig den Ausweis einer Gewerbefläche auf der Gemarkung von Hirschberg als kritisch für Heddesheim anzumerken. Bei einer Umsetzung dieses Vorhabens würde eine erhebliche Verkehrsbelastung auf Heddesheim zukommen. Das ist nicht vertretbar. Diesen Flächenausweis könnte man als Argumentationshilfe für Heddesheim bei der Umsetzung der Umgehungsstrasse verstehen. Nur damit wäre das mehr an Verkehr abzufedern. Die SPD Gemeinderatsfraktion stimmt dem Beschlussantrag zu.

Jürgen Merx 

SPD Fraktionsvorsitzender

10.05.2021 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahmen und Anmerkungen der SPD Gemeinderatsfraktion zu der Gemeinderatssitzung vom 29. April 2021

TOP 4 “Sachstand Klimaschutzmaßnahmen“

Sehr geehrte Damen und Herren

Wie der Vorlage der Verwaltung zu entnehmen ist, wird das Umweltförderprogramm der Gemeinde gut angenommen. Unserer Ansicht nach ist eine Verschiebung von Klimaschutzaktivitäten nach 2022 nicht sinnvoll. Wir sollten in der momentanen Baumaßnahmenphase versuchen alle Anträge zu ermöglichen.

Was für einen Sinn macht es, wenn ein Antragsteller eine Maßnahme für den Klimaschutz nicht umsetzt, weil er keinen Zuschuss erhält? Es macht keinen Sinn.

Daher ist es für die SPD Gemeinderatsfraktion vorstellbar erst einmal einen Antragsschluß festzulegen (beispielsweise den 30.09.2021) und dann zu prüfen wie hoch die Antragssumme ist und dann hierüber zu beraten was in 2021 und was in 2022 umsetzbar ist, anstatt den Fördertopf um 20.000 Euro zu erhöhen.

Dies ist auch unter dem Aspekt zu betrachten, dass potentielle 

Bauherren, die von außerhalb Heddesheims kommen sich vielleicht noch nicht mit den Fördermöglichkeiten vertraut gemacht haben, die Heddesheim auf kommunaler Ebene bietet.

Nach einer eingehenden Diskussion, zu der Anmerkung der SPD Gemeinderatsfraktion, konnte man sich darauf verständigen, falls der Fördertopf von nunmehr 60.000 Euro aufgebraucht ist, die anstehenden Anträge auf eine Zuschussgewährung in 2021 zu beleuchten.

Jürgen Merx 

SPD Fraktionsvorsitzender