TOP 6 “Errichtung eines Frischwassergetränkespenders”
Nachdem Bürgermeister Weitz den Tagesordnungspunkt aufgerufen hatte, übergab er dem Fraktionsvorsitzenden der SPD das Wort. Jürgen Merx verlas den im folgenden Text formulier Antrag. Im Anschluß ging das Wort wieder an den Bürgermeister, der verschiedene Argumente der Verwaltungsvorlage erläuterte, wie beispielsweise die Kostenfrage und die Notwendigkeit einer solchen Einrichtung. Ebenso wurde von ihm erläutert, dass wir uns Heddesheim weder in einer südeuropäischen Region noch in einer Touristenhochburg befänden und somit Frischwassergetränkespender nicht von Nöten seien.
Danach übernahm der SPD Fraktionsvorsitzende wieder das Wort. Er erläuterte, dass die Fraktion in erster Linie ihren Antrag bewerben wollte, aber nicht umhin kam die angeführten Argumente der Verwaltung aus der Vorlage zu bewerten.
Der SPD Heddesheim ist es schon bewusst, dass sich Heddesheim nicht in Südeuropa befindet und auch keine Touristikhochburg ist. Darauf zielt der Antrag auch nicht ab, sondern auf unsere Bürgerschaft.
Die Kosten in Höhe von 15 bis 20 T€ für die Installation eines Trinkwasserspenders, sowie die 5 T€ für die Unterhaltung dieser Einrichtung, ist nicht nachvollziehbar. Da die Infrastruktur in nächster Nähe durch das Feuerwehrhaus (Wasserleitung) gegeben ist, werden die Kosten in dieser Höhe unserer Ansicht nicht anfallen. Die Unterhaltungskosten von 5 T€ werden auch in Frage gestellt, da der der Frischwasserspender nur 6 Monate in Betrieb wäre, was 1 T€ pro Monat bedeuten würde. Was auch hoch gegriffen sein könnte, da die angegeben Referenzen nicht mit Heddesheim zu vergleichen sind.
In der Regel nehmen Bürgerinnen und Bürger, wenn sie örtliche Einrichtungen aufsuchen, kein Wasser mit. Der Trinkwasserspender fällt unter die Daseinsvorsorge. Auch der Wasserspender im Rathaus kann hier nur bedingt Abhilfe schaffen, da er ab Freitagmittag, an Samstagen und Sonntagen nicht nutzbar ist. Doch gerade an Wochenenden wird der Rathausvorplatz verstärkt besucht, zu mal dort die „Babbelbank“ steht. Auch sollte unsere Bürgerschaft für eine Flasche Wasser nicht Geschäfte aufsuchen müssen.
Die in der Vorlage erwähnten Wasserspender in der KDS, HTG und im Sport KIGA sind zum einen in Einrichtungen untergebracht, die für die Öffentlichkeit nicht zugänglich sein sollen und sich zum anderen nicht im Ortskern befinden.
Nach Ansicht der SPD Gemeinderatsfraktion spricht nichts gegen die Installation eines Trinkwasserspenders auf dem Rathausvorplatz.
Zudem stellt sich die Frage, ob nach Ablehnung des Antrags bei einer Wiederaufnahme nach 1 bis 2 Jahren die vorgebrachten Argumente der Verwaltung nicht mehr zum Tragen kommen. Denken sie mal darüber nach.
Im Anschluß an die Ausführungen des Fraktionssprechers, erfolgten verschiedene Wortmeldungen aus dem Gemeinderat. Da die Verwaltung vorschlug, das Aufstellen von Wasserspendern in verschiedenen zentrumsnahen öffentlich zugänglichen Einrichtungen zu prüfen und auch Überlegungen anstellte, einen Frischwassergetränkespender auf dem Friedhofgeländes zu installieren, einigte man sich auf diesen Änderungsantrag.
Jürgen Merx
SPD Fraktionsvorsitzender