Herzlich willkommen bei der SPD Heddesheim!

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Sommerfest mit Ehrungen
Jubilare 2024

Sommerfest mit Ehrungen des SPD Ortsvereins Heddesheim

Am Samstag, 07. September 2024, hatten wir alle Mitglieder des SPD Ortsvereins zum Sommerfest mit Ehrungen eingeladen. Außer den Mitgliedern und ihren Partnern konnten wir den Bewerber für die Bundestagskandidatur im Wahlkreis Heidelberg-Weinheim, Tim Tugendhat, begrüßen. Entschuldigt hatte sich zu diesem Termin unser Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny.

Nach der Begrüßung gab unser zweiter Vorsitzende, Ahmad El Menschawi, einen kurzen Ausblick über den Ablauf der Veranstaltung. Außer dem gemütlichen Beisammensein, standen verschiedene Ehrungen im Mittelpunkt des Sommerfests. Hier die Auflistung der geehrten Personen. Leider konnten nicht alle zu Ehrenden anwesend sein.

10 Jahre SPD Zugehörigkeit

Tanja Falkner-Labitzk
Karlheinz Scherb
Peter Schubach

20 Jahre SPD Zugehörigkeit

Karin Hoffmeister-Bugla
Michael Rei
Ahmad El Menschawi
Helge Schneider

25 Jahre SPD Zugehörigkeit

Jürgen Harbarth
Salome Zastrow

30Jahre SPD Zugehörigkeit

Michael Kiss
Jürgen Merx

50 Jahre SPD Zugehörigkeit

Oskar Schmitt

Ahmad und Tim nahmen die Ehrungen vor. 

Tim erläuterte in seiner Ansprache wieso es wichtig ist, der SPD die Treue zu halten und für Demokratie und soziale Gerechtigkeit einzustehen. Er gab auch einen Ausblick auf seine anstehende Bewerbung als Kandidat zur bevorstehenden Bundestagswahl.

Darüber hinaus konnte auch ein neues SPD Mitglied im Ortsverein aufgenommen werden, Queem Ahmad.

Nach den Ehrungen gingen wir dann zum Grillen und gemütlichen Teil der Veranstaltung über. An dieser Stelle einen ganz besonderen Dank an die Kuchen-, Salat- und Getränkespender.

Jürgen Merx
Schriftführer des SPD Ortsvereins

Gemeinderatssitzung vom 20. Juni 2024

Stellungnahmen und Anmerkungen der SPD Gemeinderatsfraktion zu der Gemeinderatssitzung vom 20. Juni 2024

TOP 5 und 5.1 „Kommunaler Kindergarten - Anpassung der Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2024/2025, Änderung Gebührensatzung zur Benutzungsordnung“

Dieser TOP ist nicht Vergnügunsgsteuerpflichtig, da es sich um eine Gebührenerhöhung handelt, die uns sicherlich keine Freude bereitet. 

Leider ist sie aber notwendig.

Die Kostensituation in den Kindergarteneinrichtungen macht eine Erhöhung leider unumgänglich. Die gemeinsame Empfehlung der Kirchen und der kommunalen Landesverbände liegt vor und gibt die Empfehlung einer Erhöhung der KIGA Beiträge von 7,5%. Was 12 Euro im KIGA in Heddesheim bedeutet. Die Diskussion im Kinderbetreuungsbereich hat, in den letzten Jahren, immer wieder gezeigt, dass hier eine Aufwertung und eine größere Wertschätzung stattfinden muss. Dies geht damit einher, dass auch die Bezahlung entsprechend angepasst sein muss, um auch die Attraktivität dieser Berufssparte zu erhalten. Dies ist in der Vergangenheit geschehen.

Die Gemeinde und die konfessionellen Träger haben sich vor Jahren darauf verständigt, die gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und der kommunalen Landesverbände für die Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindergärten zu übernehmen. Die in der Vorlage genannten Änderungen der Elternbeiträge wurden in dem erwähnten Trägergespräch zwischen den Vertretern der Gemeinde und der Kirchen abgestimmt. Es ist wichtig, dass die Einheitlichkeit der Beiträge in den Heddesheimer KIGA beibehalten wird um keine Konkurrenzsituationen entstehen zu lassen.

Wie jedes Jahr fand auch in diesem Jahr das sogenannte Trägergespräch zwischen der Gemeinde (Verwaltung und Gemeinderäten), der evangelischen und katholischen Kirche statt. Bei dieser Zusammenkunft wird ein gemeinsames Verständnis im Bereich Kinderbetreuung geschaffen, wie auch allgemeine Themen besprochen.

Die hierzu erarbeitete und präsentierte Vorlage zeigt dem zuständigen Gremium, die Entwicklung der benötigten und vorhandenen Kinderbetreuungsplätze für die nächsten Jahre auf. An dieser Stelle ein Dankeschön an alle Beteiligten, die an der Erstellung der Vorlage mitgewirkt haben.

Sie zeigt uns einen eventuellen Handlungsbedarf auf und ist somit ein hervorragendes Steuerungselement.

Ich möchte an dieser Stelle auf unsere Ausführungen aus dem Jahr 2023 zurückkommen. Diese haben im Jahr 2024 leider noch immer Bestand.

Es wird uns immer wieder vorgehalten, dass wir der jährlichen Erhöhung zustimmen, anstatt dies abzulehnen. Aber, so lange das Land Baden-Württemberg nicht die Gebührenfreiheit einführt, sind wir dazu gezwungen.

Gezwungen! Und dies sei Ausdrücklich so gesagt!

Was wir der Betrachtung dieser Thematik noch hinzufügen wollen, ist das Folgende. Wir alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind dazu aufgefordert, die Diskussion der Übernahme von Kosten der Kinderbetreuungsangeboten in die Betriebe zu trage. Es gibt Betriebe, wenn dies auch meist Größere sind, die diese Kosten übernehmen um ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an sich zu binden bzw. um neues Personal zu umwerben.

Ein positiver Aspekt in der gesamten Gemengelage ist der, dass bei den Kinderkrippen nicht zum 01.09.2024, sondern erst zum 01.01.2025 die Beiträge um 7,5% erhöht werden. Dies stellt zwar keine große Entlastung der Eltern dar, ist aber ein Zeichen, dass hier gesetzt wird. Dies zeigt, dass dem Gemeinderat und der Verwaltung der Kinderbetreuungsbereich wichtig ist.

Abschließend möchten wir die Gelegenheit nutzen der Verwaltung dafür zu danken, dass in der uns zur Verfügung gestellten Unterlage zum Trägergespräch, der von uns gewünschte Sachstandsbericht zu den Kindertagespflegeplätzen enthalten ist. Die Gemeinde Heddesheim verfügt in den letzten Jahren über eine Betreuungsquote bei Kindern unter 3 Jahren von ca. 58%. Damit hat Heddesheim eine deutlich höhere Quote als die des Rhein-Neckar-Kreises, diese liegt bei rund 35%. 

Die SPD Gemeinderatsfraktion stimmt den in der Vorlage genannten Anträgen zu.

Jürgen Merx 

SPD Fraktionsvorsitzender

Inklusionsbeirat des Rhein-Neckar-Kreises tagte im Landratsamt

Am 25. September tagte der Inklusionsbeirat des Rhein-Neckar-Kreises zum neunten Mal seit seiner Gründung. Wichtiger Tagesordnungspunkt der Sitzung im Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis war die Verabschiedung einer neuen Geschäftsordnung, die einstimmig angenommen wurde. Künftig wird ein neues Gremium, die sogenannte Koordinierungsgruppe, bei Veranstaltungen die Behindertenbeauftragte verstärkt unterstützen, Fragestellungen zu inklusiven Themen beantworten und eigenständige Themen bearbeiten. Vier Mitglieder des Beirats helfen im Rahmen des neuen Projekts „Kommunale Inklusionsvermittler“ (KIV) den Kommunen bei der Suche nach geeigneten Personen, sieben Beiratsmitglieder nehmen selbst an der 5-tägigen Ausbildung teil, die am 24. Oktober beginnt. Ziel des zweijährigen Projekts ist es, in möglichst vielen Kreiskommunen eine Ansprechperson für Menschen mit Behinderungen (KIV) zu schulen und zu etablieren. Das Projekt wird vom Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration gefördert.

 

Ein weiteres Thema war die Aufnahme eines neuen Mitglieds. Charlotte Henning vertritt künftig sowohl die Belange junger Menschen mit Behinderungen als auch die von Menschen mit Down-Syndrom. Sie wurde einstimmig gewählt. „Charlotte ist eine große Bereicherung für den Beirat“, unterstrich Ssymank, „sie hat bereits als Gast in der letzten Sitzung einen Vortrag gehalten und als Künstlerin im Rahmen der Veranstaltung Weinheimer Wortwelten im Mai mitgewirkt“. Auch Bernhard Kähny, Vertreter des Bereichs mobilitätseingeschränkte Personen, war zum ersten Mal im Beirat dabei, nachdem er im Rahmen der letzten Sitzung in Abwesenheit gewählt wurde.

Als Vertreterin der SPD Fraktion nahm deren Sprecherin des Sozialausschusses, die Eppelheimer Gemeinderätin Renate Schmidt, an der Sitzung teil und konnte mit ihrem Fachwissen und ihrer langjährigen Erfahrung im Sozialwesen die Veranstaltung bereichern.

Die Teilnehmer mit der SPD Kreisrätin Renate Schmidt aus Eppelheim
Die Teilnehmer mit der SPD Kreisrätin Renate Schmidt aus Eppelheim

Neueröffnung der Steinsbergschule und des Schulkindergartens Abenteuerland in Sinsheim

Wo vor rund 2 1/2 Jahren noch leeres Gelände im Bereich des Berufsschulzentrums brach lag, blickt man nun auf ein ansprechendes und energetisch nachhaltiges Gebäude-Ensemble in Holzbauweise, das mit insgesamt 3.500 Quadratmeter Gebäudefläche neben den erforderlichen Lehr-, Aufenthalts- und Betreuungsräumen auch über eine multifunktional nutzbare Mensa sowie eine Gymnastikhalle verfügt und zusätzlich eine großzügige Aussenspielfläche bietet.