Herzlich willkommen bei der SPD Heddesheim!
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| Viele Grüße Elisabeth Krämer |
Stellungnahmen und Anmerkungen der SPD Gemeinderatsfraktion zu der Gemeinderatssitzung vom 01. Juli 2021
TOP 4 “Optimierung und Neuordnung der Energieversorgung im Sportzentrum Heddesheim“
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Dr. Ohl, sehr geehrter Herr Bürgermeister.
Zuerst einmal vielen Dank Herr Dr. Ohl für Ihre ausführlichen Erläuterungen zu dem anstehenden Projekt. Es war für Ihr Büro sicherlich nicht einfach die Konzeptstudie des Büros Ebök zu übernehmen und darauf aufzubauen.
Die Optimierung und Neuordnung der Energieversorgung im Sportzentrum Heddesheim ist ein ambitioniertes und zeitlich enggefasstes Vorhaben. Wir können alle nur hoffen, dass bis Ende 2022 die Fertigstellung erreicht ist. Ich bin hier der guten Hoffnung. Ein wichtiger Aspekt bei diesem Aspekt ist die Einbindung der in der Nähe gelegen Biogasanlage. Man kann zu Biogasanlagen geteilter Meinung sein, allerdings ist diese in Heddesheim vorhanden und muss als Energieversorger genutzt werden. Die SPD Gemeinderatsfraktion stimmt dem Beschlussantrag zu.
TOP 7 “1. Änderung einheitlicher Regionalplan“
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister.
In Ihren Ausführungen Herr Kessler, haben Sie erwähnt das Heddesheim im ERP künftig der Wohnfunktionskategorie „Eigenentwicklung Wohnen mit Zusatzbedarf“ zugeordnet werden soll. Heddesheim steigt somit in eine höhere Liga auf. Dies ist wohl darauf zurückzuführen, dass wir ein hohes Arbeitsplatzangebot, einen hohen Freizeitwert und eine Gute Wohnqualität besitzen. Auch darf man den Bahnanschluss nach Mannheim nicht vergessen.
Wie in der Vorlage der Verwaltung ausgeführt, ist es wichtig in unserer Stellungnahme darauf hinzuweisen, dass wir Heddeheim nicht auf „Industrie und Logistik“ reduzieren lassen. Wir müssen sicherstellen, dass unser Gewerbegebiet weiterhin als Vorranggebiet „Industrie, Gewerbe, Dienstleistungen und Logistik“ eingeordnet wird.
Ebenso ist es wichtig den Ausweis einer Gewerbefläche auf der Gemarkung von Hirschberg als kritisch für Heddesheim anzumerken. Bei einer Umsetzung dieses Vorhabens würde eine erhebliche Verkehrsbelastung auf Heddesheim zukommen. Das ist nicht vertretbar. Diesen Flächenausweis könnte man als Argumentationshilfe für Heddesheim bei der Umsetzung der Umgehungsstrasse verstehen. Nur damit wäre das mehr an Verkehr abzufedern. Die SPD Gemeinderatsfraktion stimmt dem Beschlussantrag zu.
Jürgen Merx
SPD Fraktionsvorsitzender
Volle Kasse!
(Es gilt das gesprochene Wort)
Volle Kasse und große Ziele beim Rhein-Neckar-Kreis
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kreistagskolleginnen und -kollegen, meine sehr geehrte Damen und Herren,
sehr gerne spreche ich heute über den Jahresabschluß 2020 des Kreises und seines Eigenbetriebs Bau und Vermögen, natürlich, weil es einmal mehr sehr gute Zahlen sind: „Volle Kasse und große Pläne beim Rhein-Neckar-Kreis“ lautet mein Titel.
Heute geht es um die Ergebnisse und nicht mehr um Annahmen und Schätzungen wie in Haushaltsplänen. Zwischen Haushaltsplanung und Jahresabschluß sind in dem Neuen Kommunalen Haushaltsrecht größere Unterschiede als früher bei der Kameralistik. Umso wichtiger ist es, sich mit den Ergebniszahlen zu befassen.
Ja, wir können wieder rundum zufrieden sein: die freien liquiden Mittel beim Kreis sind auch Ende 2020 wieder deutlichst höher als im Plan, und deutlich höher als 2019. Daher mein Urteil „Die Kasse ist voll“.
Mobilitätskonzept Radverkehr
Mobilitätskonzept Radverkehr fortgeschrieben - wichtiger Schritt für nachhaltige und gesunde Mobilität
Wir brauchen eine durchgängige und sichere Fahrradinfrastruktur damit unsere Mobilität sehr viel klimafreundlicher wird, als sie es heute ist. Kreisrätin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau nahm zur Fortschreibung des Mobilitätskonzepts Radverkehr folgendermaßen Stellung:
Sehr geehrter Herr Landrat Dallinger, werte Kolleginnen und Kollegen,
wir von der SPD-Fraktion stimmen heute gerne der Fortschreibung des Mobilitätskonzepts Radverkehr sowie der Umsetzung und Koordination der Maßnahmen durch die Verwaltung zu.
Ebenso stimmen wir der Planungsaufnahme für den Geh- und Radweg von Steinsfurt nach Adersbach zu. Die KFZ-Belastung der Strecke gebietet das und wir wollen natürlich in die Förderung Sonderprogramm „Stadt und Land“ und müssen daher umgehend mit der Planung beginnen.
