26.02.2021 in Gemeinderatsfraktion

Gemeinderatssitzung vom 25.02.2021

Stellungnahmen und Anmerkungen der SPD Gemeinderatsfraktion zu der Gemeinderatssitzung vom 25. Februar 2021

TOP 8 “Pandemiebedingte Schließung der Kinder- und Schulbetreuungseinrichtungen - Betreuungsgebühren“

Sehr geehrte Damen und Herren

Es ist sicherlich der richtige Weg, wie bereits im Jahr 2020 verfahren wurde, die Eltern für die Monate Januar und Februar 2021 für nicht in Anspruch genommene Betreuung zu entlasten. Selbstverständlich muss für eine Inanspruchnahme eine entsprechende Gebühr entrichtet werden.

 

TOP 9 „Erweiterung Gewerbegebiet Süd“

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister,

es ist erfreulich, dass es Heddesheimer Betriebe gibt, die expandieren wollen und dies auch hier am Ort verwirklichen möchten. Natürlich verlieren wir ackerbaulich genutzte Fläche, es ist aber wichtig unsere Gewerbetreibenden zu halten. Ein kleiner positiver Nebeneffekt dieses Areals ist, dass unser Gewerbegebiet an der Stelle eine Abrundung zu unserer geforderten Ringstrasse darstellt und hier auch die notwendigen Ausgleichsflächen geschaffen werden können.

 

TOP 10„Sanierungsgebiet Ortskern III – Beauftragung BBP“

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu diesem Tagesordnungspunkt wurden bereits Beschlüsse gefasst, wie bspw. ein Planungs- und Sanierungskonzept für den „Badischen Hof“. Heute soll es um die Neugestaltung öffentlichen Straßenraums und von Innenbereichen gehen. Ein ganz zentraler Punkt ist die Gestaltung der Unterdorfstrasse. Wie kann man alle Verkehrsteilnehmer in Einklang bringen, um eine für Alle zufriedenstellende Lösung zu erlangen? Das wird die Herausforderung schlechthin sein. Wichtig ist in dem Zusammenhang jegliche Möglichkeit zu nutzen, den Fahrradverkehr aber auch den Fußgänger aus dem Straßenraum herauszunehmen und Fußgänger- und Fahrradwege neu zu gestalten und mit vorhandenen zu verknüpfen. An den Stellen an den es eben möglich sein kann.

Hier kommt der Innenbereich Schul-/Unterdorfstrasse ins Spiel.

 

TOP 11„Investitionszuschuss Pferdezucht-, Reit- und Rennverein Heddesheim“

Sehr geehrte Damen und Herren,

es stellt hier die Frage ob wir einen Zuschuss gewähren oder nicht. Natürlich gewähren wir diesen Zuschuss, da uns unsere Vereine wichtig sind. Allerdings möchten wir nochmals daran erinnern, dass es gewisse Regelungen für eine Zuschussgewährung gibt. Wie bspw. den Antrag für den Zuschuss vor Beginn der Maßnahme zu stellen. Ich meine, dies ist hiermit deutlich klargestellt.

Jürgen Merx 

SPD Fraktionsvorsitzender

18.02.2021 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Renate Schmidt, Sozialpolitische Sprecherin der SPD

Erfolgreicher Antrag der SPD-Fraktion im Rhein-Neckar-Kreis

Antrag zur flächendeckenden Schuldnerberatung

Wenn sogar die politischen Kontrahenten bei einer Abstimmung die Mitglieder einer anderen Partei loben, dann muss man davon ausgehen, dass der vorgelegte Antrag fundiert und inhaltlich überzeugend war.

So geschehen bei der Abstimmung des Sozialausschusses des Kreistags unseres Rhein-Neckar-Kreises.

Nicht nur die Verwaltung mit Landrat Dallinger an der Spitze, sondern auch alle im Kreistag vertretenen Fraktionen sprachen sich einhellig positiv zum Antrag der SPD Fraktion zur flächendeckenden Schuldnerberatung  aus.

22.01.2021 in Landespolitik

PRESSEMITTEILUNG 03/2020 vom 15.01.2021

 Sebastian Cuny
Landtagskandidat Wahlkreis 39

Demokratie und Europa im Fokus

Landtagskandidat Sebastian Cuny geht in vierte „Themenwoche“

Schriesheim. Demokratie und Europa stellt Sebastian Cuny in den Mittelpunkt seiner vierten Themenwoche. Die hohe Bedeutung, die der Landtagskandidat diesen zumisst, wird allein durch die Vielzahl an Veranstaltungen deutlich. Gleich drei Termine widmet er seinen „Herzensthemen“.

Der Sohn einer Deutschen und eines Franzosen berichtet davon wie er sich in seiner Kindheit noch sorgte, was mit seiner Familie im Falle eines Krieges zwischen den Ländern seiner Eltern geschehe. „Dass sich unsere Kinder diese Sorgen nicht mehr machen müssen, ist Verdienst unserer Demokratie und Europas. Deshalb stelle ich mich allen entschlossen entgegen, die diese in Frage stellen oder gar angreifen“, wird der Politikwissenschaftler deutlich.

Zum Auftakt seiner Themenwoche wird sich Sebastian Cuny mit Engagierten der Städtepartnerschaften an Bergstraße und Neckar austauschen. 

Den Besuch des SPD-Spitzenkandidaten Andreas Stoch im Wahlkreis widmet der 42-jährige dem internationalen Holocaust-Gedenktag. In seiner Heimatstadt wird er mit dem ehemaligen Kultusminister den jüdischen Friedhof besuchen, an ausgewählten Stolpersteinen das Schicksal der von dort Vertriebenen geschildert bekommen und schließlich an der Kriegsopfergedenkstätte der Opfer des Nationalsozialismus gedenken. 

Den Blick in die friedlichere Gegenwart richten Cuny und Stoch beim Gespräch mit dem Freundeskreis Weinheim-Ramat Gan. Dieser ist seit über 30 Jahren eine wichtige Säule der deutsch-israelischen Freundschaft. Mit dem Schüleraustausch verankert er diese besonders in der jungen Generation.  Über diese erfolgreiche Arbeit des Vereins werden sich die Sozialdemokraten bei einem Spaziergang informieren.

Das wöchentliche Videogespräch mit Bundestagskandidatin Elisabeth Krämer widmet sich den aktuellen Herausforderungen an die Demokratie. Die Walldorfer Stadträtin ist eine engagierte Kämpferin gegen Rechts und organisiert aktuell Kundgebung gegen Querdenker-Demonstrationen in ihrer Kommune.

Das Videogespräch „Demokratie und Europa“ findet am Donnerstag, 28. Januar um 20 Uhr online statt. Zur Teilnahme ist eine Anmeldung unter anliegen@sebastian-cuny.de erforderlich.      

Kontakt:

Sebastian Cuny

Ellwanger Straße 12

69198 Schriesheim

Tel.: (06203) 92.59.74

mobil: (0171) 4713527

E-Mail: anliegen@sebastian-cuny.de

22.01.2021 in Pressemitteilungen

PRESSEMITTEILUNG 02/2020 vom 14.01.2021

 Sebastian Cuny 
L
andtagskandidat Wahlkreis 39

 

Videogespräch zu Integration und Diversität

Landtagskandidat Sebastian Cuny nimmt am 21. Januar „Buntes Baden-Württemberg“ in den Fokus

Weinheim/Schriesheim. „Wir leben Vielfalt jeden Tag“, betont Sebastian Cuny mit Blick auf seine Themenwoche „buntes Baden-Württemberg“. Der Landtagskandidat sieht ein gutes Miteinander der Menschen im Südwesten unabhängig ihrer Herkunft, Religion oder auch sexuellen Orientierung. „Als Sozialdemokrat*innen ist es uns besonders wichtig, all’ diesen unterschiedlichen Menschen die tatsächliche Teilhabe am gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben zu ermöglichen“, unterstreicht der 42-jährige und sieht hier durchaus noch „Luft nach oben“. 

Den politischen Handlungsbedarf hin zu einer gelingenden Integration sowie gelebter Diversität wird er im Videogespräch mit seinen Gesprächspartner*innen und Gästen in den Fokus nehmen. Mit der Weinheimer Stadträtin und stv. Bundesvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt Stella Kirgiane-Efremidou sowie dem Vorsitzenden der SPDqueer Rhein-Neckar Benjamin Hertlein hat Sebastian Cuny äußerst engagierte Menschen im Bereich von Integration und Diversität hierzu gewinnen können. Den Dialog sieht der Sozialdemokrat auch als Chance, das Wahlprogramm seiner Partei einem Praxistest zu unterziehen. „Ich freue mich sehr auf den Austausch mit den beiden und vielen weiteren Gästen“, lädt der Kandidat ausdrücklich zur aktiven Teilnahme an der Diskussion ein.

Das Videogespräch „Buntes Baden-Württemberg“ findet am Donnerstag, 21. Januar um 20 Uhr online statt. Zur Teilnahme ist eine Anmeldung unter anliegen@sebastian-cuny.de erforderlich.  

Kontakt:

Sebastian Cuny

Ellwanger Straße 12

69198 Schriesheim

Tel.: (06203) 92.59.74

mobil: (0171) 4713527