Der Kreisjugendring ist ein Zusammenschluss 27 Jugendverbänden im Rhein-Neckar-Kreis und vertritt die in Verbänden organisierte Jugendarbeit.
Am 17.3.2023 kamen Carina Gottwald (stellv. Vorsitzende) und Nicolas Alt (Geschäftsführer) nach Einladung der Kreistagsfraktion der SPD zu einem Informationsaustausch in das Gebäude des Landratsamtes in Heidelberg.
Am Rande des Neujahrsempfangs anläßlich des 50. Geburtstages der Rhein-Neckar SPD kamen auch SPD Kreisrätinnen und Kreisräte mit dem Star-Gast des Tages, der Ministerpräsidentin des Saarlandes und stellv. SPD-Bundesvorsitzenden, Anke Rehlinger, zusammen. SPD- Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck sprach von den vielfältigen Aufgaben, die auf Kreise und Gemeinden derzeit einstürmen und forderte „Auswahlentscheidungen“ der Politiker, „denn alles können wir personell und finanziell nicht stemmen“. Anke Rehlinger sah die Nöte, aber gab zu verstehen, dass weder Kinderbetreuung, noch Schulkindbetreuung, Krankenhausfinanzierung, Pflege-Finanzierung, Brandschutz, Flüchtlingsunterbringung, Digitalisierung oder Klimaschutz und Energiewende einfach „gestoppt“ werden könnten. Es gehe darum, es an der ein oder anderen Stelle „einfacher“ zu machen, damit es allen Beteiligten besser gelingt, die Lage zu bessern. Insgesamt herrschte eine gelöste Stimmung und am Ende waren sich alle einig: „Die Zukunft ist unsere Freundin, wenn wir die nötigen Veränderungen mutig und gemeinsam angehen“.
Die Kreisräte Rainer Dellbrügge (Schriesheim), Andrea Schröder-Ritzrau (Walldorf), Christiane Hütt-Berger (Rauenberg), Helmut Göschel (Sinsheim) und Jürgen Merx (Heddesheim) um Ministerpräsidentin Anke Rehlinger und Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Göck.
Die Rolle von Parteien in der Kommunalpolitik
In letzter Zeit habe ich mich gefragt, ob eine Parteienzugehörigkeit auf kommunaler Ebene sinnvoll ist. Die Mitgliederzahlen sind stark rückläufig und beim Durchschauen der Beschlüsse unseres Gemeinderats des letzten Jahres ist mir kaum eine Abstimmung aufgefallen, die nicht ein- stimmig war. Macht es für mich noch Sinn in einer Partei zu sein?
Das mit der Einstimmigkeit ließ sich schnell klären. In BaWü herrscht auf kommunaler Ebene eine sogenannte Konkordanzdemokratie. Bedeutet: unser direkt gewählter Bürgermeister hat eine starke Stellung und ein „Parteienstreit“ in der Verwaltung ist deutlich reduziert. Das macht insofern auch Sinn, da der rechtliche Spielraum der Gemeindeverwaltung im Vergleich zur Bundes- oder Landespolitik ziemlich eng ist. Wen es genauer interessiert, sei der Artikel der bpb „Parteien in der Kommunalpolitik“ (tinyurl.com/swdn3nae) ans Herz gelegt. Es ist also nicht so, dass keine parteipolitischen Vorstellungen unter Gemeinderäten existieren, sie werden nur überwunden, um eine funktionale Verwaltung der Gemeinde zu gewährleisten. Die einstimmigen Ergebnisse zeigen, dass es keine unüberwindbaren Gräben gibt. Für mich hört sich das eigentlich ganz gut an: Einen Standpunkt nach außen zu haben, den ich mit meiner Parteizugehörigkeit auch signalisiere, ohne dabei auf eine sachdienliche Kompromissfähigkeit zu verzichten. Insofern zeigt mir die Realität, dass eine Partei- zugehörigkeit nicht zu einer dysfunktionalen Gemeindeverwaltung führt.
Gleichzeitig ist der Gemeinderat auch wichtig für die Par- teien. Menschen können hier erste Erfahrungen machen und Gremienarbeit kennenlernen. Die Kommunalpolitik ist der Grundstock für die Rekrutierung von Berufspolitikern in Landes- und Bundesparlamenten. Und spätestens ab dieser Stelle gibt eine Parteizugehörigkeit dem Wähler die Möglichkeit einer Orientierung, wenn persönliche Bekanntschaften nicht mehr ausschlaggebend für die Stimmabgabe sind.
Bleibt der Blick auf die fallenden Mitgliederzahlen der Parteien. Wenn ich parteilos werde, gewinne ich an Individualität und bin vielleicht unabhängiger. Nur was ist der Preis dafür? Im Parteiverbund habe ich bisher eine offene Gemeinschaft erfahren. Trotz erst frisch in Heddesheim zu sein, war ich im Vorstand des Ortsvereins willkommen. Alle Sitzungen sind öffentlich und transparent. Das hat mir direkt imponiert und möchte es nicht aufgeben. Für mich ist es eine positive Erfahrung mit Menschen zu interagieren, von denen ich weiß wie sie denken und sich öffentlich positionieren.
Ich habe ein Gefühl dafür, was meine ParteigenossInnen antreibt; sie sind aufgrund ihrer Ideale und Vorstellung wenig anfällig für Opportunismus. Also schafft für mich die öffentliche Zurschaustellung von Interessen und Positionen Klarheit. Deshalb werde ich mich nicht von dem Trend der Parteilosigkeit einfangen lassen und ziehe für mich den Schluss, dass eine Parteizugehörigkeit ein wertvolles Gut ist.
Jens Hagenow
Bericht vom Heddesheimer Weihnachtsmarkt 2022
Endlich nach zwei Jahren Pause konnte der Heddesheimer Weihnachtsmarkt in diesem Jahr wieder stattfinden.
Auch der Ortsverein der SPD war dabei und schenkte heiße Getränke und Currywurst aus.
Doch mit dem Besucherandrang hatten wir dieses Jahr nicht gerechnet, und so gingen die Würste schon am Sonntag aus.
Bei zwei Jahren Abstinenz und einladenden Weihnachtsmarktwetter (nicht zu kalt und kein Regen) war gefühlt ganz Heddesheim auf dem Dorfplatz zu gegen.
Dementsprechend geschäftig ging es hinter unserer Theke.
Wir bedanken uns daher an dieser Stelle sehr herzlich bei allen fleißigen Helfern im Auschank und beim Auf- und Abbau.
All diejenigen, die dieses Jahr keine Currywurst ergattern konnten, haben das Glück noch ein weiteres Jahr Vorfreude auf den nächsten Heddesheimer Weihnachtsmarkt genießen zu können.
Wir bedanken uns bei unseren Kunden und wünschen Ihnen allen eine besinnliche Vorweihnachtszeit!
Ihr Ortsverein der SPD
