Die Rolle von Parteien in der Kommunalpolitik

In letzter Zeit habe ich mich gefragt, ob eine Parteienzugehörigkeit auf kommunaler Ebene sinnvoll ist. Die Mitgliederzahlen sind stark rückläufig und beim Durchschauen der Beschlüsse unseres Gemeinderats des letzten Jahres ist mir kaum eine Abstimmung aufgefallen, die nicht ein- stimmig war. Macht es für mich noch Sinn in einer Partei zu sein?

Das mit der Einstimmigkeit ließ sich schnell klären. In BaWü herrscht auf kommunaler Ebene eine sogenannte Konkordanzdemokratie. Bedeutet: unser direkt gewählter Bürgermeister hat eine starke Stellung und ein „Parteienstreit“ in der Verwaltung ist deutlich reduziert. Das macht insofern auch Sinn, da der rechtliche Spielraum der Gemeindeverwaltung im Vergleich zur Bundes- oder Landespolitik ziemlich eng ist. Wen es genauer interessiert, sei der Artikel der bpb „Parteien in der Kommunalpolitik“ (tinyurl.com/swdn3nae) ans Herz gelegt. Es ist also nicht so, dass keine parteipolitischen Vorstellungen unter Gemeinderäten existieren, sie werden nur überwunden, um eine funktionale Verwaltung der Gemeinde zu gewährleisten. Die einstimmigen Ergebnisse zeigen, dass es keine unüberwindbaren Gräben gibt. Für mich hört sich das eigentlich ganz gut an: Einen Standpunkt nach außen zu haben, den ich mit meiner Parteizugehörigkeit auch signalisiere, ohne dabei auf eine sachdienliche Kompromissfähigkeit zu verzichten. Insofern zeigt mir die Realität, dass eine Partei- zugehörigkeit nicht zu einer dysfunktionalen Gemeindeverwaltung führt.

Gleichzeitig ist der Gemeinderat auch wichtig für die Par- teien. Menschen können hier erste Erfahrungen machen und Gremienarbeit kennenlernen. Die Kommunalpolitik ist der Grundstock für die Rekrutierung von Berufspolitikern in Landes- und Bundesparlamenten. Und spätestens ab dieser Stelle gibt eine Parteizugehörigkeit dem Wähler die Möglichkeit einer Orientierung, wenn persönliche Bekanntschaften nicht mehr ausschlaggebend für die Stimmabgabe sind.

Bleibt der Blick auf die fallenden Mitgliederzahlen der Parteien. Wenn ich parteilos werde, gewinne ich an Individualität und bin vielleicht unabhängiger. Nur was ist der Preis dafür? Im Parteiverbund habe ich bisher eine offene Gemeinschaft erfahren. Trotz erst frisch in Heddesheim zu sein, war ich im Vorstand des Ortsvereins willkommen. Alle Sitzungen sind öffentlich und transparent. Das hat mir direkt imponiert und möchte es nicht aufgeben. Für mich ist es eine positive Erfahrung mit Menschen zu interagieren, von denen ich weiß wie sie denken und sich öffentlich positionieren.

Ich habe ein Gefühl dafür, was meine ParteigenossInnen antreibt; sie sind aufgrund ihrer Ideale und Vorstellung wenig anfällig für Opportunismus. Also schafft für mich die öffentliche Zurschaustellung von Interessen und Positionen Klarheit. Deshalb werde ich mich nicht von dem Trend der Parteilosigkeit einfangen lassen und ziehe für mich den Schluss, dass eine Parteizugehörigkeit ein wertvolles Gut ist.

Jens Hagenow

Bericht vom Heddesheimer Weihnachtsmarkt 2022

Endlich nach zwei Jahren Pause konnte der Heddesheimer Weihnachtsmarkt in diesem Jahr wieder stattfinden. 

Auch der Ortsverein der SPD war dabei und schenkte heiße Getränke und Currywurst aus.

Doch mit dem Besucherandrang hatten wir dieses Jahr nicht gerechnet, und so gingen die Würste schon am Sonntag aus.

Bei zwei Jahren Abstinenz und einladenden Weihnachtsmarktwetter (nicht zu kalt und kein Regen) war gefühlt ganz Heddesheim auf dem Dorfplatz zu gegen.

Dementsprechend geschäftig ging es hinter unserer Theke. 

Wir bedanken uns daher an dieser Stelle sehr herzlich bei allen fleißigen Helfern im Auschank und beim Auf- und Abbau.

All diejenigen, die dieses Jahr keine Currywurst ergattern konnten, haben das Glück noch ein weiteres Jahr Vorfreude auf den nächsten Heddesheimer Weihnachtsmarkt genießen zu können.

Wir bedanken uns bei unseren Kunden und wünschen Ihnen allen eine besinnliche Vorweihnachtszeit!

Ihr Ortsverein der SPD

Jahreshauptversammlung der SPD Heddesheim

Am Freitag‚ den 28.10. trafen sich die Heddesheimer Mitglieder der SPD zur jährlichen Hauptversammlung im Bürgerhaus. Da zu diesem Jahr keine Vorstandswahlen anstanden und nach erfolgreich vollbrachten regionalen und überregionalen Wahlkämpfen in den letzten zwei Jahren auch keine Wahlen in 2023 anstehen, war die Tagesordnung mit lediglich vier Punkten überschaubar. In seinen einleitenden Worten hob Ortsvorstand der SPD Michael Rei hervor, dass es Aufgabe der SPD sei, ein Auseinanderdriften der Gesellschaft zu verhindern. Gerade hier im scheinbar wohlhabenden Baden-Württemberg drohen Kinderarmut und Bildungsnotstand. Es gäbe Beispiele von Grundschulen, die aufgrund von Lehrermangel nicht in den Regelschulbetrieb zurückkehren können. Die Mieten sind in kürzester Zeit stark gestiegen und in vielen Haushalten fressen diese Fixkosten bis zu 60 % des Monatseinkommens auf. Die SPD muss den Menschen zeigen, dass die Partei für soziale Gerechtigkeit und ein gesellschaftliches Miteinander steht. Und mit vielfältigen Einsätzen zeigten die Mitglieder der SPD Heddesheim auch, dass sie für diese Werte einstehen. So wurde nicht nur der Landes- und Bundestagswahlkampf unterstützt, auch zeigte die SPD bei der Bürgermeisterwahl für ihren einstimmig gewählten Kandidaten Daniel Gerstner viel Engagement. Daniels Wahlprogramm war (und ist) zukunftsorientiert und man konnte sehen, dass er einen langen Atem hat. Die nächste Wahl kann also wieder spannend werden! Auch mit einer Musikveranstaltung und dem Sommerfest inklusive Ehrungsabend für Jubilar:innen zeigte die SPD, dass sie für ein Miteinander einsteht. Um mit den Heddesheimer:innen im Kontakt zu bleiben etablierte sich nach der Sommerpause ein neues Gesprächsformat. Regelmäßig stellen sich Vertreter aus Vorstand und Fraktion nun unseren Mitmenschen für Gespräche vor dem Edeka und dem Wochenmarkt zur Verfügung. Ein erster Anlauf am 08.10. war bereits erfolgreich.

Zum Abschluss seiner Rede dankte Michael seinen Vorstandskolleg:innen und den Fraktionsmitgliedern für ihre freiwillige Arbeit und kündigte an, dass sein Amt als 1. Vorsitzender zur nächsten Hauptversammlung neu zu besetzen sei.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde wie erwartet der Vorstand und der Kassierer entlastet. 

Im Anschluss berichtete Jürgen Habarth aus dem Gemeinderat.

Viele Projekte seien 2022 angestoßen worden, die Heddesheim zu einer lebenswerten Gemeinde machen. Zu nennen sind hier das überdachte Mehrzweckspielfeld, erste Spatenstiche für den Sportkindergarten und den Anschluss des Nahwärmenetzes.

Für den Ausblick blieb zu erwähnen, dass es auch in Zukunft spannend bleibt. 2024 stehen Gemeinderatswahlen an und voraussichtlich finden sich viele neue Kandidaten.

Nach Abschluss der Veranstaltung nutzen noch viele anwesenden Genossen:innen die Zeit, um sich gegenseitig auszutauschen und den Abend bei angeregten Diskussionen ausklingen zu lassen.

ZIMMERMAN’S FRIENDS IM BÜRGERHAUS HEDDESHEIM 20:00 UHR

Ein Streifzug durch die Song-Poetry von Bob Dylan und vieles mehr! ZIMMERMAN’S FRIENDS IM BÜRGERHAUS HEDDESHEIM 20:00 UHR 05. MÄRZ 2022 Moderiert von Bürgermeisterkandidat: DANIEL GERSTNER Veranstalter: SPD Heddesheim ZUSAMMEN GEGEN CORONA Zu Ihrer Sicherheit gilt bei der Veranstaltung die 2G-Regel. Außerdem ist die Teilnehmerzahl begrenzt und Ihre Teilnahme ist nur mit Voranmeldung möglich. Bitte melden Sie sich an unter: spd@procalo.de oder 0176 43 61 70 21

weiterlesen