Herzlich willkommen bei der SPD Heddesheim!

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Veranstaltung mit dem Bürgermeisterkanditat Daniel Gerstner am 05.03.2022

ZIMMERMAN’S FRIENDS IM BÜRGERHAUS HEDDESHEIM 20:00 UHR

 

Ein Streifzug durch die Song-Poetry von Bob Dylan und vieles mehr! ZIMMERMAN’S FRIENDS IM BÜRGERHAUS HEDDESHEIM 20:00 UHR 05. MÄRZ 2022 Moderiert von Bürgermeisterkandidat: DANIEL GERSTNER Veranstalter: SPD Heddesheim ZUSAMMEN GEGEN CORONA Zu Ihrer Sicherheit gilt bei der Veranstaltung die 2G-Regel. Außerdem ist die Teilnehmerzahl begrenzt und Ihre Teilnahme ist nur mit Voranmeldung möglich. Bitte melden Sie sich an unter: spd@procalo.de oder 0176 43 61 70 21

SPD-Landtagsabgeordnete fordern Aufklärung über Impfquoten in den Pflegeheimen im Rhein-Neckar-Kreis

PRESSEMITTEILUNG
17. Januar 2022

Daniel Born
Landtagsabgeordneter
Sebastian Cuny
Landtagsabgeordneter
Jan-Peter Röderer
Landtagsabgeordneter

SPD-Landtagsabgeordnete fordern Aufklärung über Impfquoten in den
Pflegeheimen im Rhein-Neckar-Kreis
Born, Cuny & Röderer: „Die Impfquote in den Pflegeheimen in Baden-
Württemberg ist besorgniserregend niedrig.“
Die SPD-Landtagsabgeordneten Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer sorgen
sich um die Sicherheit der Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime: Etwa ein Drittel
der Betreuten sind immer noch ohne Booster-Impfung. Diese Information wurde durch eine
Meldung des Landesgesundheitsamts vor wenigen Tagen publik. Dies ist besonders
beunruhigend, da sich die Meldungen von Corona-Toten in Heimen wieder häufen. Dabei
gibt es auch Ausbrüche, bei denen ausschließlich Pflegeheimbewohner ohne Booster-
Impfung betroffen sind.
Sorgen bereiten den Landtagsabgeordneten die Häufungen geringer Impfquoten in
einzelnen Heimen oder Regionen. „Eine fehlende Booster-Impfung bei
Pflegeheimbewohnern ist ein drohendes Todesurteil und ein unvertretbares Lotteriespiel
mit menschlichem Leben“, so Landtagsvizeprädient Born.
Aus diesem Grund haben sich die drei SPD-Abgeordneten an die Landesregierung gewandt
und Aufklärung über die konkrete Situation im Rhein-Neckar-Kreis gefordert. „Wir möchten
wissen, was Sache ist und wie hoch die Impfquoten hier bei uns sind. Wir dürfen nicht
abwarten, bis sich Vorfälle wie in Mannheim oder Raststatt ereignen, wo viele Bewohner
nach einem Corona-Ausbruch verstorben sind, weil nicht genügend Booster-Impfungen
durchgeführt wurden,“ so Cuny.
Jan-Peter Röderer fordert: „Angesichts der mehr als beunruhigenden Zahlen im Land muss
Gesundheitsminister Lucha sofort alle verfügbaren mobilen Impfteams in die Pflegeheime
schicken und unsere Verletzlichsten jetzt sofort vor der Omikron-Welle schützen! Es ist nicht
nachvollziehbar, dass aktuell jeder dritte in Pflegeheimen Lebende nicht mit einer Booster-
Impfung geschützt ist.“ Eine 85 %-Quote wie etwa in Rheinland-Pfalz müsse aus Sicht des
SPD-Politikers auch in Baden-Württemberg umgehend erreicht werden. Es könne nicht sein,
dass die Landesregierung den gleichen Fehler wie in der ersten Pandemie-Phase macht.
„Weitere Corona-Tote in den Heimen darf es angesichts der mittlerweile verfügbaren
Schutzmaßnahmen nicht mehr geben. Es ist unverantwortlich, wenn Menschen sterben
müssen, weil das Land nicht alles für deren Schutz getan hat“, so Röderer.

Sebastian Cuny erklärt: „Es gibt nachvollziehbare medizinische Gründe, die gegen eine
Impfung sprechen. Aber das betrifft in Heimen wirklich nur Ausnahmefälle. Wenn es
Einrichtungen gibt, in denen ein großer Anteil der Bewohner oder der Beschäftigten nicht
geimpft ist bzw. keine Booster-Impfung erhalten hat, dann liegen auch andere Gründe vor,
um die man sich kümmern muss. Hier geht es um das Überleben von vulnerablen
Menschen.“
Ende des letzten Jahres trat eine gesetzliche Änderung in Kraft, nach der alle Pflegeheime die
Anzahl der geimpften bzw. ungeimpften Pflegheimbewohner und der Beschäftigten an das
zuständige Gesundheitsamt melden müssen. Born, Cuny und Röderer wollen nun wissen, ob
es Fälle mit auffällig niedrigen Impfquoten auch im Rhein-Neckar-Kreis gibt und wie darauf
reagiert wird. Auch die Landesregierung sehen die Abgeordneten in der Verantwortung. Es
reiche nicht, wenn Gesundheitsminister Lucha den Heimen beim Impfen Unterstützung
anbietet; er müsse sich auch darum kümmern, wie im Einzelfall große Impflücken
geschlossen werden können.
Daniel Born appelliert an alle ohne ausreichenden Impfschutz: „Fest steht: impfen schützt
vor einem schweren Krankheitsverlauf. Lassen Sie sich impfen. Und sorgen Sie sich auch um
Ihre älteren Angehörigen, wenn diese Probleme beim Impfen haben. Ich unterstütze Sie
dabei gern!“

Kontakt:
Landtagsbüro Daniel Born MdL
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart
0711/2063 7290
stuttgart@daniel-born.de

Weihnachtsgrüße

Die Kreistagsfraktion versammelte sich letztmalig im Jahr 2022 anlässlich der am 13. Dezember stattfindenden Kreistagsitzung in der Sinsheimer Stadthalle.

Wir wünschen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten, gesunden Start ins hoffentlich friedliche Jahr 2023.

Vielen Dank an alle, welche uns auf unserem Weg begleitet haben und weiterhin begleiten werden.

 

Kreistagsitzung am 13.12.2022 | Haushaltsrede Dr. Göck
Fraktionsvorsitzender Dr. Göck

Bilanz 2022 und Ausblick 2023:

Mit einer geordneten Finanzlage gehe der Rhein-Neckar-Kreis in das Jahr 2023, so SPD Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck in seiner kurzen und prägnanten Haushaltsrede, und trotze so den Krisen, die das Jahr 2022 hervorgebracht habe. Die Ämter des Kreises arbeiteten gut mit den Gemeinden zusammen, welche sowohl die Corona- als auch die erneute Flüchtlingskrise meisterten.

Der als „Kreisumlagesenkungsheld“ bekannte Brühler Bürgermeister wies darauf hin, dass die SPD in 2021 dem Haushalt 2022 nicht zustimmen konnte, weil die Finanzgewinne damals nicht für eine Senkung der Umlage genutzt, sondern angespart worden seien. „Diesmal ist das anders“, stellte er die Zustimmung seiner Fraktion in Aussicht, nachdem der Landrat angekündigt hatte, Mehreinnahmen dafür zu nutzen, die eingeplante Erhöhung der Umlage zurückzunehmen.

Er zeigte sich erfreut, dass die SPD - Anträge aus 2021 auf bessere Förderung der Schulsozialarbeit und für eine flächendeckende Schuldnerberatung aufgegriffen und 2022 umgesetzt worden seien. Beim Klimaschutz könnte es noch etwas schneller gehen, meinte Göck, der auf eine „Klimaschutz-Offensive“ wartet und sich „gespannt“ auf den jetzt für 2023 zugesagten Maßnahmen- und Zeitplan auf dem Weg zur Klimaneutralität des Kreises zeigte.

Göck bekannte sich zu den Einrichtungen des GRN und lobte die Arbeit der 3.500 Mitarbeiter in dem „Gesundheits-Konzern“. Die Defizite seien nicht ihre Schuld. Die AVR Unternehmen seien „gesund“. Und auch der Eigenbetrieb Bau und Vermögen und IT sei gut aufgestellt, verfolge ein äußerst ambitioniertes Investitionsprogramm.